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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 51.

  

  Akte 544

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1631
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuch um das Privileg, nicht vor fremde Gerichte gezogen werden zu dürfen (Privilegium fori)...

  
  

• 52.

  

  Akte 553

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1631
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuch um eine Privileg zum Schutz vor Gläubigerforderungen unter Verweis auf die hohe Kriegsbelastung sowie um ein Schreiben an Erzherzog Leopold V...

  
  

• 53.

  

  Akte 557

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1630 – 1641, 1651
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Augsburg 1629 02 15 für zehn Jahre ausgestellten Privilegs. Er erhält ein kaiserliches Privileg für weitere fünf Jahre. Drei katholische Schiffer aus...

  ... ein Privileg ausgestellt, weil schon dessen Vater Martin eine nützliche Flößerei auf der Wertach betrieben und Heugel selbst „die Schiffahrt uff dem...

  ... Lech erfunden und mit nit geringen Unkhosten zu werckh gericht“ (fol. 17r) habe. Das Privileg gelte unter dem Vorbehalt, dass Heugel in der Lage sei...

  ... weigere, katholische Predigten zu hören, hätte sie ihm ihr Privileg längst wieder entzogen, wenn er nicht eine kaiserliche Bestätigung und sogar Erweiterung...

  ... die katholischen Schiffer darum, Heugel das Privileg abzuerkennen und ihnen ein Privileg über die Lechschifffahrt zu erteilen. 1635 erhalten sie ihr...

  ... Privileg. 1638 und 1651 bitten Heugels Söhne Thomas und Jakob jeweils um eine Erneuerung des 1631 ihrem Vater erteilten Privilegs. Wiederum drei Jahre später...

  ... antritt. Dem widerspricht Georg Bauer mit dem Argument, das ihm, Hess und Fichtel 1635 erteilte Privileg gelte nur ad personam und erlösche somit mit dem...

  
  

• 54.

  

  Akte 562

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1631–1653
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  .... Adolph Friedrich I. erhebt Einspruch gegen die Zuständigkeit des Gerichts. Er bittet darum, sein Privileg der ersten Instanz zu respektieren und ihn von...

  
  

• 55.

  

  Akte 563

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1670 – 1671
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... uraltes Privileg der Kirchspiele von Hilden und Haan. Der Herzog sieht in der Wolfsjagd eine Verletzung seines Wildbann- und Jagdrechts und erwidert, die...

  
  

• 56.

  

  Akte 564

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1636
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... anführe, warum sie zu der im ksl. Privileg vorgesehenen Strafe verurteilt werden sollten, wegen Verweigerung des Rechts Schadensersatzansprüche gegen sie...

  
  

• 57.

  

  Akte 565

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1633
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Abschluß gebracht worden, hätte der Anwalt Wittenhorsts sich nicht auf das Brabanter Privileg berufen. Es sei in diesem Fall jedoch nicht anzuwenden, da die...

  
  

• 58.

  

  Akte 580

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1664–1665
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... kaiserliches Privileg des Kl., das dessen im Auftrag des Kaisers geführte Korrespondenz im gesamten Reich von allen Portokosten befreie. Kl. bittet um einen...

  
  

• 59.

  

  Akte 599

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  undat. [zwischen 1593 und 1608]
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Auseinandersetzung wegen Steuerforderung; Kl. bringen vor, durch ein kaiserliches Privileg ermächtigt worden zu sein, den Weinausschank in den zum...

  
  

• 60.

  

  Akte 636

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1567
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... gerichtliche Entscheidung vorausgegangen sei. Dieses Vorgehen verstoße gegen ein ksl. Privileg, das ihm und seinem Bruder verliehen worden sei und sie, ihre...

  .... Erst nachdem er sein Privileg vorgewiesen habe, sei die Inhaftierung aufgehoben worden. Er habe jedoch einen Eid leisten müssen, sich nicht aus der Stadt...