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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 31.

  

  Akte 284

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1558
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  .... Friedrich III. ein Privileg verliehen worden, das Klagen gegen die Gff. von Hanau und ihre Erben nur an den Kaiser selbst zulasse, ihnen die alleinige...

  ... werden könnten. Bei Zuwiderhandlung sei eine Strafe von 50 Mark lötigem Gold vorgesehen. Obwohl das Privileg von den nachfolgenden Kaisern bestätigt worden...

  
  

• 32.

  

  Akte 289

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1544
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um kaiserliches Privileg; Antragst. bittet um Erlaubnis, in seinen Besitzungen ein eigenes Gericht zu er­richten....

  
  

• 33.

  

  Akte 291

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1619–1621
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... von Kf. Friedrich V. von der Pfalz als Reichsvikar ein Privileg erhalten, daß ihr erlaube, jährlich zu Oculi einen Vieh- und zu Bartholomäus einen...

  
  

• 34.

  

  Akte 293

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1655
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... konsolidieren zu können, bittet er den Kaiser, zu bestätigen, daß das Privileg der Gff. von Hanau-Lichtenberg, die mit dem Grundbesitz verbundenen ­Abgaben und...

  
  

• 35.

  

  Akte 294

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1641
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... im Rat vorgebracht, dass der Kaiser nicht berechtigt sei, für dieses Werk ein Privileg auszustellen, das jedermann drucken und verbreiten dürfe. Ihre...

  ... ihren Antrag hin befiehlt der Reichshofrat der Stadt Köln, der Stadt Frankfurt und dem Bücherkommissar, die Supplikantin in Ihrem kaiserlichen Privileg zu...

  ... den Hierats in Frankfurt gedruckt, ohne dass in all diesen Fällen ein Privileg vorgelegen habe, so dass sich „dieß opus also nit woll an ein oder anders...

  ... privilegium laßet binden“ (fol. 20v). Es habe kein Privileg existiert, als er 1634 mit der Produktion seiner Druckausgabe begonnen habe; das Privileg sei...

  ... treiben. Da ein solches Spezialprivileg sein vorher erworbenes allgemeines Privileg ohnehin nicht brechen könne, bitte er darum, Katharinas Druckprivileg zu...

  
  

• 36.

  

  Akte 297

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1735
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... außerhalb des Hochstifts beklagt werden zu können, und auf ein kaiserlich bestätigtes Privileg des Bischofs von Münster verwiesen. Die Landstände des...

  
  

• 37.

  

  Akte 299

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1641
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um ein Privileg, zur Verbesserung des Handels in Herford die Werre von Herford bis zur Wesermündung gegen Abstattung der gewöhnlichen...

  
  

• 38.

  

  Akte 303

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1632 – 1644
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Kaiser zu danken, sollte diese allgemein geltende Streitwertsumme durch ein besonderes Privileg für Herford um 100 Gulden erhöht werden. Mit Blick auf das...

  
  

• 39.

  

  Akte 310

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1612–1632
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Strafbefehl Einwand erhoben bzw. appelliert. Außerdem besitze die Stadt Frankfurt ein ksl. Privileg, das den Bau von Burgen und Ortschaften im Umkreis von fünf...

  ... Privileg verstoßen. Bgm. und Rat bitten den Kaiser um Kassierung des am 4. Oktober 1612 gegen die Stadt ergangenen Restitutionsmandats und um Verurteilung...

  
  

• 40.

  

  Akte 317

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1629 – 1630
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... bezieht sich auf das 1621 12 03 bestätigte kaiserliche Privileg von 1605 07 05 für die rheinische Ritterschaft und bittet, den drei Beklagten bei der in...

  ... diesem Privileg festgelegten Strafe von 50 Mark lötigen Goldes zu befehlen, ihn unverzüglich freizulassen und ihm den Ochsen sowie alle durch die Haft...