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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats
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Akte 284
Aktenserie: Antiqua Band: 1
Zeitraum: 1558
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
.... Friedrich III. ein Privileg verliehen worden, das Klagen gegen die Gff. von Hanau und ihre Erben nur an den Kaiser selbst zulasse, ihnen die alleinige...... werden könnten. Bei Zuwiderhandlung sei eine Strafe von 50 Mark lötigem Gold vorgesehen. Obwohl das Privileg von den nachfolgenden Kaisern bestätigt worden...
Darin:
...Privileg Ks. Maximilians I. für Gf. Philipp II. von Hanau-Lichtenberg, 1503 10 19, fol. 10r–11v. Privileg Ks. Maximilians I. für Gf. Philipp II. von...... Hanau-Lichtenberg, 1504 11 28, fol. 13r–17v. Privileg Ks. Maximilians I. für Gf. Philipp III. von Hanau-Lichtenberg, 1513 10 02, fol. 18r–19v....
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Akte 294
Aktenserie: Antiqua Band: 2
Zeitraum: 1641
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... im Rat vorgebracht, dass der Kaiser nicht berechtigt sei, für dieses Werk ein Privileg auszustellen, das jedermann drucken und verbreiten dürfe. Ihre...... ihren Antrag hin befiehlt der Reichshofrat der Stadt Köln, der Stadt Frankfurt und dem Bücherkommissar, die Supplikantin in Ihrem kaiserlichen Privileg zu...... den Hierats in Frankfurt gedruckt, ohne dass in all diesen Fällen ein Privileg vorgelegen habe, so dass sich „dieß opus also nit woll an ein oder anders...... privilegium laßet binden“ (fol. 20v). Es habe kein Privileg existiert, als er 1634 mit der Produktion seiner Druckausgabe begonnen habe; das Privileg sei...... treiben. Da ein solches Spezialprivileg sein vorher erworbenes allgemeines Privileg ohnehin nicht brechen könne, bitte er darum, Katharinas Druckprivileg zu...
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