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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats
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Akte 125
Aktenserie: Antiqua Band: 7
Zeitraum: 1706-1708
Darin:
...Attestat Memminger Bürger zugunsten von Ruprecht (12 eigenhändige Unterschriften), undat., fol. 5r; Urteil der Stadt Memmingen im Konkursverfahren...... der Brüder Johann Leonhard und Johann Georg Ruprecht, 1707 07 15 (Abschr.), fol. 20r-23v; Aktiv- und Passivschulden der Raggion (Handelskompanie) der...
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Akte 126
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 1
Zeitraum: 1726–1727
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
...Bitte um kaiserliche Intervention; Antragst. berichten, Antragsgeg. habe als angeblich legitimer Nachfolger der Herzöge von Sachsen-Lauenburg einen...... von den Vorfahren der Antragst. begonnenen reichskammergerichtlichen Prozeß gegen Bürgermeister und Rat der Stadt Lübeck um die Stadt Mölln...... wiederaufnehmen lassen, obwohl Antragst. wegen der Modalitäten des Übergangs des Herzogtums Sachsen-Lauenburg an Antragsgeg. am RHR Klage eingereicht hätten. Da...... das RKG, die Angelegenheit vorerst nicht weiter zu behandeln. In seiner Stellungnahme macht der Kammerrichter vor allem auf die negativen Konsequenzen...... eines kaiserlichen Eingreifens in ein bereits weit fortgeschrittenes reichskammergerichtliches Verfahren aufmerksam. Der Kammerrichter wendet sich auch an...
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Akte 126
Aktenserie: Antiqua Band: 2
Zeitraum: 1665 – 1671
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... Exemtionsprivilegien . Das Urteil verpflichtet Händel, der Witwe und den Miterben des Juden David Model eine auf seinem Gut in Steinhart bei Nördlingen lastende...... Hypothekenschuld in Höhe von 985 Gulden samt Zinsen zu begleichen. Händel bestreitet die Zuständigkeit des Gerichts und beruft sich auf die Privilegien der...... verantworten müsse. Der Reichshofrat lässt die Appellation zu. Die Markgrafen von Brandenburg-Ansbach und Brandenburg-Bayreuth protestieren dagegen. Als...... sei von ihrem gemeinsamen kaiserliche Landgericht in Ansbach aus keine Appellation an ein anderes Gericht möglich. Der Reichshofrat lässt sich die...... Argumente der Parteien, die jeweils auch auf ähnlich gelagerte Fälle hinweisen, mehrmals vortragen, ohne ein Urteil zu fällen....
Darin:
... Ansbach (bzw. des Gerichts der Burggrafschaft Nürnberg) oder Auszüge aus Privilegien von: Rudolf, 1273 10 25 (Druck), fol. 63rv, und 1281 09 04 (Druck), fol...... Gerichten, 1653 05 14 (Abschr.), fol. 208r–214r, ferner Auszug, fol. 129r–130v; Der Ausschuss der freien Ritterschaft in Franken, Schwaben und am Rhein gibt...... den Mitgliedern der freien Reichsritterschaft in Franken, Kanton Altmühl, bekannt, dass sie sich nicht vor mediaten Gerichten verantworten sollen und im...
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Akte 126
Aktenserie: Antiqua Band: 7
Zeitraum: 1703-1704
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
...Appellationen gegen Urteile der Stadt Frankfurt am Main von 1703 06 08 und 1704 02 01 im Streit um Speyers Forderung von 3.500 Reichstalern eine von...
Entscheidungen:
...Befehl an die Stadt Frankfurt um Bericht, 1703 08 30 (Konz.), fol. 25r; Appellationsprozess aufgrund des Berichts der Stadt Frankfurt "abgeschlagen...... unverzinst zurückgezahlt würde, und darüber zu berichten; alle Fristen der Appellation seien derweilen ausgesetzt, 1704 04 08 (Konz.), fol. 89r....
Darin:
... an die Stadt Frankfurt um Aussetzung der Vollstreckung, es laufe ein handelsgerichtliches Schiedsverfahren, undat. [1704] (Abschr.), fol. 92rv...
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Akte 127
Aktenserie: Antiqua Band: 1
Zeitraum: 1555
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... Winningen, der zu den Besitzungen des Hochstifts gehöre, eingefallen zu sein und einen dort wegen Todschlags Verhafteten nach Quedlinburg mitgenommen zu haben......, um sich dort zu verantworten. Das Domkapitel bittet um Ladung Wulffs und des Stadtvogts vor das RKG, um zu der im Landfrieden vorgesehene Strafe...