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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats
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Akte 552
Aktenserie: Antiqua Band: 2
Zeitraum: 1603 – 1611
Darin:
... Waldungen für Bauvorhaben, fol. 127r–132r; Privileg Kaiser Sigismunds über die westfälischen Freigrafschaften für Erzbischof Dietrich II. von Köln......, 1422 03 07 (Abschr.), fol. 137r–138v; Dergl. Privileg Friedrichs III. für Erzbischof Hermann IV. von Köln, 1474 10 15 (Abschr.), fol. 139r–140v; Notariatsinstrumente....
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Akte 554
Aktenserie: Antiqua Band: 7
Zeitraum: 1620-1652
Entscheidungen:
... Bestätigung von 1613 10 17); weiteres Privileg für die Reichsritterschaften, 1630 08 31 (Druck), fol. 33r-38r; das allgemeine Privileg für die Schwäbische...... Reichsritterschaft soll in "priori forma" erteilt werden, 1652 05 07 (Verm.), fol. 45v; das Privileg Rudolfs II. von 1601 10 01 über die Jagdgerechtigkeit (Wildfuhren...... schwäbischer Landgerichte: "differatur", 1652 05 18 (Verm.), fol. 54v; zum Gesuch um ein Privileg zur Befreiung vor dem Zugriff fremder Gerichte und Verhängung...... von Real- und Personalarresten: das Privileg soll bezogen auf die unberechtigten Arreste erteilt werden, 1652 05 18 (Verm.), fol. 64v; zum Gesuch um...... Ausstellung dieses Privilegs auf alle Arreste nach dem Vorbild der Privilegien für die Rheinische und Fränkische Reichsritterschaft: das Privileg soll...
Darin:
...Privileg über die Befreiung von Real- und Personalarresten für die Fränkische Reichsritterschaft, 1609 05 11 (Abschr.), fol. 56r-59v; desgl. für die...
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Akte 557
Aktenserie: Antiqua Band: 2
Zeitraum: 1630 – 1641, 1651
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... Augsburg 1629 02 15 für zehn Jahre ausgestellten Privilegs. Er erhält ein kaiserliches Privileg für weitere fünf Jahre. Drei katholische Schiffer aus...... ein Privileg ausgestellt, weil schon dessen Vater Martin eine nützliche Flößerei auf der Wertach betrieben und Heugel selbst „die Schiffahrt uff dem...... Lech erfunden und mit nit geringen Unkhosten zu werckh gericht“ (fol. 17r) habe. Das Privileg gelte unter dem Vorbehalt, dass Heugel in der Lage sei...... weigere, katholische Predigten zu hören, hätte sie ihm ihr Privileg längst wieder entzogen, wenn er nicht eine kaiserliche Bestätigung und sogar Erweiterung...... die katholischen Schiffer darum, Heugel das Privileg abzuerkennen und ihnen ein Privileg über die Lechschifffahrt zu erteilen. 1635 erhalten sie ihr...... Privileg. 1638 und 1651 bitten Heugels Söhne Thomas und Jakob jeweils um eine Erneuerung des 1631 ihrem Vater erteilten Privilegs. Wiederum drei Jahre später...... antritt. Dem widerspricht Georg Bauer mit dem Argument, das ihm, Hess und Fichtel 1635 erteilte Privileg gelte nur ad personam und erlösche somit mit dem...
Entscheidungen:
...Privileg über die Lechschifffahrt für Heugel, 1631 09 02 (Abschr.), fol. 35r–38v (u. a.); Privileg über die Lechschifffahrt für Oswald Hess, Georg...
Darin:
...Privileg der Stadt Augsburg über die Lechschifffahrt für Heugel, 1629 02 15 (Abschr.), fol. 52r–54r; Fürbittschreiben für die drei katholischen...
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Akte 564
Aktenserie: Antiqua Band: 1
Zeitraum: 1636
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... anführe, warum sie zu der im ksl. Privileg vorgesehenen Strafe verurteilt werden sollten, wegen Verweigerung des Rechts Schadensersatzansprüche gegen sie...
Entscheidungen:
... zu der im Privileg vorgesehenen Strafe verurteilt werden sollten, oder um selbst rechtlich relevante Einwände vorzubringen, auch um dem Vorgang...
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Akte 566
Aktenserie: Antiqua Band: 3
Zeitraum: 1620 – 1687
Darin:
.... von Sachsen wegen eines Schutzprivilegs für die Stadt Leipzig, 1637 09 01 (Ausf.), fol. 9r –10v; Gesuch um ein Privileg zum Schutz vor Repressalien der......- und Niederlagsprivileg Karls V. für die Stadt Leipzig, 1547 10 15 (Plakatdruck), fol. 47r; dergl. Privileg Maximilians I., 1507 06 23 (Plakatdruck), fol...