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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats
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Akte 1091
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 2
Zeitraum: 1646–1648
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... Appellationsinstanz gehalten zu haben. Er sei bereit, unter Eid zu erklären, daß er keine Absicht gehabt habe, die Zuständigkeit von Kaiser und Reich zu bestreiten. Bei...... Angelegenheit die Zuständigkeit von Kaiser und Reich bestritten habe. Ungeachtet zweier reichskammergerichtlicher Mandate habe Antragst. den Prozeß vor dem....... (2) bittet, Antragst. abzuweisen. Antragsgeg. (1) bittet, die Erlassung der Strafe höchstens auf den dem Kaiser, nicht den ihm zustehenden Teil zu beziehen...
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Akte 1101
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 2
Zeitraum: 1609
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
...Auseinandersetzung wegen Markenschutzes Kl. bringt vor, Inhaber einer von Kaiser Karl V. privilegierten Papiermühle in Frankfurt zu sein. Nur das in...... dieser Mühle produzierte Papier dürfe mit einem Adler und dem lateinischen Buchstaben F gekennzeichnet werden. Das Privileg sei von Kaiser Rudolf II...
Darin:
...Verlängerung des auf sechs Jahre befristeten Privilegs Kaiser Rudolfs II. 1598 07 17 zur Kennzeichnung des Papiers des Kl. um 10 Jahre, Ausdehnung...