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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats
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Akte 455
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 1
Zeitraum: 1645–1650
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
...Bitte um kaiserliche Bestätigung und Rechtsschutz; Antragst. bringen vor, in den Zünften, Gilden und Handwerkskollegien der Stadt Braunschweig äußere....... bitten um eine kaiserliche Bestätigung des Braunschweiger Ratsdekrets, außerdem um ein kaiserliches Fürbittschreiben an die Reichs-, Hanse- und anderen...... kaiserlichen Bestätigungsurkunde sowie eine Anordnung an den kaiserlichen Fiskal, bei Verstößen gegen die kaiserliche Urkunde tätig zu werden....
Entscheidungen:
...Kaiserliche Bestätigung des Dekrets des Rats der Stadt Braunschweig 1636 03 16 mit Erweiterung: in allen Reichs-, Hanse- und anderen Städten ist auf...... von Verfahren wegen Verstößen gegen das kaiserliche Dekret zu beauftragen, erst nach Benennung der Beschuldigten und genauer Darlegung der Vorwürfe...
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Akte 460
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 1
Zeitraum: 1584–1593
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... kaiserliche Kommission zu ernennen, vor der eine gerechte Aufteilung des Landes bzw. eine angemessene Erhöhung der Einkünfte des Kl. (1) ausgehandelt bzw. durch...... ein Urteil festgeschrieben werden könne. Später berichtet Kl. (1), Bekl. (2) weigerten sich, vor der Kommission eine rechtsverbindliche Erklärung...
Darin:
... von Brandenburg, Christophs Herzog von Mecklenburg und Johanns Herzog von Schleswig-Holstein[-Sonderburg] als kaiserliche Kommissare 1591 12 26 (Entwurf...
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Akte 462
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 1
Zeitraum: 1576–1579
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... kaiserlichen Befehl an Bekl., ihm als Landesherrn Gehorsam zu leisten, außerdem um die Einsetzung einer kaiserlichen Kommission. Bekl. bestreiten die von Kl....... ihrerseits Übergriffe seiner Amtleute auf Einbecker Bürger sowie Justizverweigerung vor und bitten um die Einsetzung einer kaiserlichen Kommission. Den von...... Verhandlungen vor der Kommission auszunehmen, da sie am RKG rechtshängig sei....
Entscheidungen:
... und des Vertriebs Einbecker Biers rückgängig zu machen, als Ermahnung auch an Kl. 1576 08 22, fol. 491r–492v, 493r–494v; Kaiserliche Ermahnung an...... [August] Kurfürst von Sachsen und Wilhelm [IV.] Landgraf von Hessen[-Kassel] als kaiserliche Kommissare, Bekl. in rechtshängigen Fragen nicht zu einem......., Privilegien der Bekl. zu beachten und nicht gewaltsam gegen sie vorzugehen 1578 08 07, fol. 538r–539v; Kaiserliche Ermächtigung von [August] Kurfürst von...... Sachsen und Wilhelm [IV.] Landgraf von Hessen[-Kassel] als kaiserliche Kommissare, Vergleichsverhandlungen zwischen den Parteien in allen strittigen Fragen...... fortzusetzen 1578 12 02, fol. 553r–554v; Kaiserliche Ermahnung an Bekl., sich vor kaiserlicher Kommission einzulassen 1578 12 02, fol. 555r–556v; Kaiserliche...
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Akte 481
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 1
Zeitraum: 1576–1577
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... verpfändeten Güter. Es wird eine kaiserliche Kommission eingesetzt, vor der Bekl. alle Ansprüche der Kl. bestreiten. Otto Herzog von Braunschweig-Lüneburg...... beantragt daraufhin ein kaiserliches Mandat gegen Bekl. (unter Androhung der Reichsacht). Alternativ könne eine kaiserliche Kommission mit der Durchführung...