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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 21.

  

  Akte 350

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1653–1656
  
  Entscheidungen:
  

  ... Schwestern zur Kenntnisnahme zuzustellen, 1656 02 23, (Vermerk) fol. 302v. Die Akten zu referieren, 1656 03 02, (Vermerk) fol. 312v. Urteil: Gf. Friedrich...

  ... ­Gerichtskosten werden gegeneinander verrechnet, 1656 03 10, (Konz.) fol. 334r–335r. Weil das Urteil eindeutig ist, wird die Bitte um Erläuterung abgewiesen...

  
  

• 22.

  

  Akte 358

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1673–1676
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um Belehnung nach Urteil des RKG in Auseinandersetzung um Lehensfolge; Gf. Friedrich Kasimir von Hanau-Lichtenberg verweist auf ein Urteil, das...

  ... das RKG im Streit um die Zugehörigkeit der Ortschaften Schillersdorf und Mietesheim (Müetersheim) zu seinen Gunsten gefällt hat. Im Urteil heißt es u.a...

  
  Darin:
  

  ...–16v. Urteil des RKG, 1580 01 18, fol. 17r–20v. Mandat sine clausula (Vollstreckung) Ks. Leopolds I. gegen Ebf. Johann Philipp von Mainz, 1672 07 05, fol...

  
  

• 23.

  

  Akte 374

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1671–1679
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ..., den Ladungsbefehl aufzuheben und die Gegenseite zur Erstattung der Gerichtskosten zu verurteilen. Als die Schuldurkunde durch ein Urteil in contumaciam...

  ... Urteil ergangen ist, wendet sich Lgf. Georg Christian erneut an den Kaiser. Er befürchte, durch die Kassation auch den Anspruch auf Rückzahlung von Geldern...

  ... mit seinen Einwänden („legitimus exceptionibus“) gegen das Urteil zu befassen. Die Gegenseite ersucht den Kaiser statt dessen um einen Befehl an die mit...

  
  Entscheidungen:
  

  ... Anwesenheit der Kommissare und der Parteien, 1676 07 27, (Vermerk) fol. 1r. Ksl. Urteil: Die Restitution in integrum wird verworfen. Lgf. Georg Christian muß...

  
  

• 24.

  

  Akte 415

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1611–1613
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... geleistet habe, sich einem Gericht zu stellen und einem Urteil Folge zu leisten. Le Sieur kehrt zwischenzeitlich nach Großbritannien zurück. Nach der Rückkehr...

  
  

• 25.

  

  Akte 521

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1674–1680
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... zusteht, vor dem Landgericht der Reichslandvogtei Ober- und Niederschwaben, Malstatt Ravensburg, ein Urteil zu ihren Gunsten erwirkt. Ihr Bruder Wolfgang...

  ... Bernhard von Muggenthal hat gegen dieses Urteil an die Oberösterreichische Regierung in Innsbruck appelliert. Sie erteilt dem Landrichter in Schwaben einen...

  
  

• 26.

  

  Akte 552

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1651–1657
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... und Schöffen der Stadt Frankfurt gefällte Urteil und bitten den Kaiser um Durchführung eines Appellationsprozesses. Die Gegenseite macht geltend, Haase...

  
  Entscheidungen:
  

  .... Haase und Isaak de Bommert aufzufordern, eine verbesserte Vollmacht für ihren Agenten vorzulegen, 1652 05 22, (Vermerk) fol. 74v. Urteil des RHR: Das...

  ... Verfahren wird ex officio für geschlossen erklärt und das Urteil der vorhergehenden Instanz bestätigt. Haase und Isaak de Bommert werden jedoch von der im...

  ..., 1654 03 11, (Vermerk) fol. 215v. Die Eingabe Jakobs und Katharinas de Bommert an Stelle eines Votums an den Kaiser, 1654 03 11, (Vermerk) fol. 217v. Urteil des RHR: Die...

  ... von Haase und Isaak de Bommert erbetene Revision der Akten wird abgelehnt. Es bleibt bei dem vorhergehenden Urteil. Hinsichtlich der Schätzung der...

  ... Gerichtskosten, wird beschlossen werden, was recht ist, 1656 03 23, (Konz.) fol. 237r. Urteil des RHR: Die Jakob und Katharina de Bommert zu erstattenden...

  .... 325r, fol. 327r. Die Eingabe Jakobs und Katharinas de Bommert zuzustellen, 1656 11 27, (Vermerk) fol. 330v. Urteil des RHR: Haase und Isaak de Bommert...

  
  

• 27.

  

  Akte 553

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1609–1611
  
  Entscheidungen:
  

  ..., 1611 07 23, (Konz.) fol. 40rv. Urteil Frh. Ernsts von Mollart, Kämmerer des Geheimen Rats, Obersthofmarschall und Verwalter des Obersthofmeisteramts: Rebmann wird zu...

  
  

• 28.

  

  Akte 562

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1631–1653
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... diesem eine Quittung über die noch ausstehende Restsumme des Kapitals in Höhe von 30000 Reichstalern ausgestellt. Hagen bittet den Kaiser, durch Urteil zu...

  ... seit 1627 aufgelaufenen Zinsen zu gelangen, bittet er den Kaiser, durch Urteil zu bestätigen, daß das Vorgehen Ebf. Johann Friedrichs jeglicher...

  
  

• 29.

  

  Akte 566

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1633–1642
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Auseinandersetzung zwischen Haes und den Witwen Agnes von Wittenhorst und Orsbeck um eine Schuldforderung ein Urteil zugunsten der Witwen gefällt (s. Antiqua 36/5a...

  
  

• 30.

  

  Akte 596

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1575–1581
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... dieser Angelegenheit ein Urteil gesprochen worden sei und es sich in dieser bereits entschiedenen Sache nicht auf gütliche Verhandlungen einlassen könne....