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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 1.

  

  Akte 1147

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1665
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... verstorbenen Ehemann Hans Jakob Lenzer erwirktes reichskammergerichtliches Urteil, in dem Johann Graf von Rechberg die Begleichung seiner Schulden geboten worden...

  ... sei. Das Urteil sei durch mehrere durch ihren Ehemann bzw. nach dessen Tod durch Antragst. als Vormund ihrer Kinder erwirkte Paritionsurteile und...

  ... Urteil zu vollstrecken, hätten die ausschreibenden Fürsten einen Termin für Vergleichsverhandlungen anberaumt und die Angelegenheit, da Rechberg nicht zu...

  ... zu vollstreckende Urteil entgegenzunehmen und darüber zu entscheiden. Antragst. bittet um ein kaiserliches Promotorial an die ausschreibenden Fürsten...

  ..., das Urteil des RKG auftragsgemäß zu vollstrecken....

  
  

• 2.

  

  Akte 1310

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1648
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um Nichtannahme einer Klage Der Agent der Antragst. informiert darüber, daß der Lübecker Kaufmann Daniel Strueff gegen ein Urteil des...

  
  Darin:
  

  ...Bescheinigung über Urteil des RKG (Abweisung des Appellationsantrags Daniel Strueffs, Zurückverweisung an den Richter der ersten Instanz...

  
  

• 3.

  

  Akte 1418

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1645
  
  Verfahrensgegenstand / zeitgenössische Formulierung:
  

  ...appellationis [gegen Urteil von Richtern und Schöffen des Stadtgerichts Frankfurt/M.]...

  
  

• 4.

  

  Akte 1457

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1629
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... zurückzuzahlen. Nachdem in dem Verfahren inzwischen submittiert worden sei, bittet Kl., ein Urteil zu sprechen....

  
  

• 5.

  

  Akte 1754

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1648
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... könne Antragst. das bischöflich-münsterische Hofgericht nicht dazu bewegen, ein Urteil zu sprechen. Antragst. bittet um einen kaiserlichen Befehl an das...

  
  

• 6.

  

  Akte 1865

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1637
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Strafzahlung verurteilt worden, da sie ein Urteil wegen der Beiträge von Stadt und Stift Herford zum Unterhalt des RKG nicht beachtet habe. Das Urteil sei vom...

  ... kaiserlichen Fiskal am RKG unter Berufung auf ein Urteil des RKG aus dem Jahr 1631 erwirkt worden, wonach die Stadt Herford Reichsstadt sei. Antragst. behauptet...

  ..., Georg Wilhelm Kurfürst von Brandenburg und Wolfgang Wilhelm Pfalzgraf von Pfalz-Neuburg hätten gegen das Urteil von 1631 Revision eingelegt, über die noch...

  ... nicht entschieden sei. Darüber hinaus erwähne das Urteil von 1631 die Frage der Beiträge von Stift und Stadt Herford zum Unterhalt des RKG nicht. Vor...

  ... diesem Hintergrund hätte der kaiserliche Fiskal keinen erhöhten Beitrag fordern dürfen. Ihre Weigerung, dem reichskammergerichtlichen Urteil Folge zu...

  
  Darin:
  

  ...Reichskammergerichtliches Urteil in Verfahren Fiskal contra Herford Stadt, Bürgermeister und Rat, sowie Herford Stift, Äbtissin, als Intervenientin...

  
  

• 7.

  

  Akte 1885

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1647
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... übergeben sich weigere. Herzberg bittet, das in der Sache gesprochene kaiserliche Urteil zu verkünden. Vor Claudia Erzherzogin von Österreich beruft sich Bekl...

  
  

• 8.

  

  Akte 2011

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1642
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... gebracht. Nach dem Tod von Ponickaus habe Kl. als ihr Erbe ein reichskammergerichtliches Urteil zu seinen Gunsten erwirkt. Bekl. habe den Kaiser angerufen...

  .... Der Kaiser habe angeordnet, daß das Urteil vorerst nicht vollstreckt, sondern eine kaiserliche Kommission zur Vermittlung eines Vergleichs eingesetzt...

  
  

• 9.

  

  Akte 2164

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1721
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... [?] angestrengt. 1596 sei ein Urteil gesprochen worden, wonach der Kläger wieder in den vorigen Stand einzusetzen sei. Dieses Urteil sei nicht vollstreckt worden...