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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

 
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Es wurden zusätzlich auch folgende Synonyme berücksichtigt:
  • 41.

    Akte 2378

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
    Zeitraum:  1601-1602

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Auseinandersetzung wegen eigenmächtiger Vollstreckung von Schuldforderungen; Einsetzung einer kaiserlichen Kommission Kl. führen aus, die...
    ... kaiserliche Kommission zu beauftragen, Verhandlungen mit Bekl. zu führen. Darüber hinaus bitten sie, das RKG und alle anderen betroffenen Gerichte...
    ... Kommission geltend zu machen....

    Entscheidungen:
    ...–22v; Kaiserlicher Befehl an Bekl., ihre Forderungen vor der kaiserlichen Kommission geltend zu machen und nicht eigenmächtig oder gewaltsam...
    ... Kommission) 1602 10 08, fol. 3r–4v; Kaiserliche Ermahnung an [Johann Wilhelm] Herzog von Jülich[-Kleve-Berg] und geistliche Gerichte des...
    ... Kurfürstentums Köln, Gläubiger der Kl. an kaiserliche Kommission zu weisen 1602 10 08, fol. 1r–2v...

  • 42.

    Akte 2379

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
    Zeitraum:  1602-1607

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    .... Bekl. (3) wenden gegen das kaiserliche Mandat ein, das RKG habe bereits 1602 in der Auseinandersetzung ein Mandat erlassen und sei daher zuständig...

  • 43.

    Akte 2505

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
    Zeitraum:  1604-1608

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Auseinandersetzung wegen Totschlags; kaiserliche Ladung; Antrag auf Einsetzung einer kaiserlichen Kommission Kl. beschuldigen Bekl...
    ... er steckbrieflich gesucht werden. Später bitten Kl. um die Einsetzung einer kaiserlichen Kommission zur Einvernahme von Zeugen. Der noch...

    Entscheidungen:
    ...Kaiserliche Ladung des Bekl. 1604 04 27 (Ausfertigung mit Zustellungsbestätigung), fol. 373rv; Zustellung des Antrags der Kl. an Bekl...

  • 44.

    Akte 2722

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
    Zeitraum:  1600-1602

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... gemeinsamen Kreistruppen auf dem Feldzug 1599 gemäß diverser Kreisbeschlüsse als Besoldung schuldig seien. Kl. bittet, entweder eine kaiserliche...
    ... Kommission einzusetzen oder die Angelegenheit am Kaiserhof erörtern und entscheiden zu lassen. Darüber hinaus bittet Kl., eine Reihe von Zeugen ad...
    .... 2). Außerdem erbittet Kl. die kaiserliche Zustimmung für seinen Rücktritt als Kreisoberst. Der RHR rät vom Einleiten eines Prozesses und der Einsetzung...
    ... einer kaiserlichen Kommission ab. Der Prozeß könne Folgekonflikte nach sich ziehen und die Begleichung der Reichssteuern zur Abwehr der Osmanen...
    ... gefährden. Statt dessen wird der kaiserliche Gesandte in Jülich-Kleve-Berg beauftragt, sich auf den Versammlungen des Kreises und inoffiziell bei...
    .... vorgeschlagene Bezahlung nicht ausreichend sei, und bittet um weitere kaiserliche Interventionsschreiben auch an die Stände des Kurrheinischen...

    Entscheidungen:
    ...) 1600 04 10, fol. 310r–311v; Kaiserliche Ermahnung an Bekl., Zahlungen an Kl. zu leisten 1600 04 10, fol. 312r–313v; Weiterleitung des Antrags des Kl. auf...
    ... Einsetzung einer kaiserlichen Kommission an RHR zur Begutachtung, mit Hinweis, der als Kommissar vorgeschlagene Dr. Johann Matthias...
    ...; Reichshofrätliches votum ad imperatorem (inoffizielle Intervention bei Bekl. zugunsten des Kl.) 1601 03 22, fol. 533r–534v; Kaiserliche Ermahnung an Kl...
    ...., Vergleich mit Bekl. zu schließen, Ablehnung der Bitte um Einsetzung einer kaiserlichen Kommission sowie um Ermahnungsschreiben an Bekl. und den...
    ... 1601 04 28, fol. 543r–573v (Konzept), 554r–571v (Ausfertigungen); Kaiserliche Fürbittschreiben an [Ernst Herzog von Bayern] Kurfürst von Köln (als...

  • 45.

    Akte 2724

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
    Zeitraum:  1604-1607

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... wenn die Materien vor ein und demselben Gericht zu verhandeln wären, das RKG zuständig sei. Bekl. bittet, das kaiserliche Mandat zu kassieren...

  • 46.

    Akte 2811

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
    Zeitraum:  1599-1603

    Entscheidungen:
    ... votum ad imperatorem (Ermahnung der Bekl. (2) zur Einhaltung des Rechtswegs) 1600 08 25, gebilligt im Geheimen Rat 1600 09 02, fol. 641r–642v; Kaiserliche...
    ...; Reichshofrätliches Resolutionsprotokoll 1602 05 06 (Auszug, Weiterleitung einer Beschwerde der Kl. an Geheimen Rat betreffend), fol. 676r–677v; Kaiserliche...

  • 47.

    Akte 2812

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
    Zeitraum:  1599-1605

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ..., sollten darüber hinaus schwedische Untertanen bzw. ihre Güter im Reich festgesetzt werden (Repressalien). Antragst. bitten außerdem um kaiserliche...

    Entscheidungen:
    ... von Moskau vom Geheimen Rat an RHR zur Gutachtenerstellung 1599 12 27 (Vermerk), fol. 183v; Kaiserliche Antwort an polnischen Gesandten...
    ... Untertanen vorzugehen 1600 04 20, fol. 190r–191v; Kaiserliche Ermahnung an Antragsgeg., gemäß Stettiner Vertrag Kommissare für Vergleichsverhandlungen...
    ... mit Antragst. zu benennen, Übergriffe auf Lübecker Schiffe einzustellen und geraubte Waren zurückzugeben 1600 04 20, fol. 192r–195v; Kaiserliche...
    ...), fol. 387v; Kaiserliche Aufforderung an Ulrich Herzog von Mecklenburg und Johann Adolf Herzog von [Schleswig-]Holstein[-Gottorp], zwischen...
    ... 1603 10 20, fol. 471r–478v (Konzept), 479r–484v; Kaiserliche Ermahnung an Antragsgeg., sich mit Antragst. gütlich zu einigen und Übergriffe auf Schiffe...
    ...) 1604 06 19, gebilligt durch Geheimen Rat 1604 06 25, fol. 495r–496v; Kaiserliche Instruktion für kaiserlichen Gesandten nach Lübeck [Ehrnfried] Herr von...

  • 48.

    Akte 2842

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
    Zeitraum:  1602

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Auseinandersetzung wegen Verteilung von Reichssteuern; Antrag auf Einsetzung einer kaiserlichen Kommission Der im Zusammenhang mit der...
    ... kürzlich bewilligten Reichssteuern entstanden. Der Gesandte bittet um die Einsetzung einer kaiserlichen Kommission....

  • 49.

    Akte 2897

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
    Zeitraum:  1594-1603

    Entscheidungen:
    ...; Kaiserlicher Befehl an Bekl., Sachdarstellung vorzulegen 1598 02 07, fol. 447v–448r; Kaiserliche Ermahnung an [Johann VII. von Schönenberg bzw...
    .... Stellung zu nehmen 1598 10 03, fol. 449v; Kaiserliche Ermahnung an [Lothar von Metternich] Kurfürst von Trier, Beweisaufnahme zu Beleidigungen...

  • 50.

    Akte 3107

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
    Zeitraum:  1581-1610

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Kommission vorzubringen. Er erklärt seine Bereitschaft, Bekl. (3) und (4) Kaution zu leisten und sie damit für den Fall abzusichern, daß sich in einem...
    ... bereit, vor einer kaiserlichen Kommission Beweise zum Zustand der Ulenburg zur Zeit Hilmars von Quernheim und den zugehörigen Rechten vorzulegen...
    .... Bekl. (3) und (4) leugnen, dem Mandatsbefehl nicht in vollem Umfang nachgekommen zu sein. Bekl. (4) bitten, eine kaiserliche Kommission...
    ... der Ulenburg verletzt zu haben. In diesem Zusammenhang bittet er jeweils um spezielle kaiserliche Befehle bzw. Mandate, die Untertanen...
    ...-]Schauenburg um die Aufteilung eines Erbes zwei kaiserliche Kommissionen einzusetzen....

    Entscheidungen:
    .... (1) vorzugehen 1581 04 10, K. 109 fol. 706rv; Kaiserliche Ermahnung an Wilhelm [V.] Herzog von Jülich[-Kleve-Berg], gewaltsames Vorgehen durch Kl...
    ... übergeben und etwaige Rechtsansprüche vor einer kaiserlichen Kommission geltend zu machen 1581 08 11, K. 109 fol. 691r–692v (Konzept), 147r–148v...
    ... Gegendarstellung des Bekl. (3) an Kl. (2)) 1582 01 20, K. 109 fol. 648r–649v; Kaiserliche Ermahnung an Bekl. (4), sich für Rückgabe der Ulenburg an Kl...
    ... Einkünfte an Kl. (2) auszahlen zu lassen und Arbeit der kaiserlichen Kommission (Zustand der Ulenburg) nicht zu behindern 1595 02 15, K. 109 fol...
    ..., Kommission ungeachtet der Appellation der Bekl. (4) gemäß kaiserlichem Kompulsorial fortzusetzen 1596 02 14, K. 107 fol. 370r–371v (Konzept), 18r...

    Darin:
    ...Beschreibung der sog. Archivalbücher des Stifts Minden nach Besichtigung durch kaiserliche Kommission 1597, K. 106 fol. 418v–423v...
    ...) Kommission [1590], K. 109 fol. 29r–78v; Bericht des Bischofs von Paderborn als kaiserlicher Kommissar (Einvernahme von Zeugen zum Beweis der...

 
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