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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats
Seite 4 von 4 (insgesamt 39 Dokumente mit Treffern)
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Akte 2717
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 3
Zeitraum: 1607-1617
Darin:
... Grafschaft Lippe 1593 06 23 (Auszug), kaiserliche Bestätigung 1593 02 13 [!] (Auszug), kaiserliches Privileg de non appellando 1593 02 13 (Auszug...... 1609 06 14, mit Auszug aus kaiserlichem Privileg für Ulrich Herzog von Mecklenburg (Ernennung der Dekane der Juristischen Fakultät der Universität...
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Akte 2731
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 3
Zeitraum: 1613-1617
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
...Bitte um kaiserliches Ärzteprivileg Antragst. bittet, ihm in einem kaiserlichen Privileg zu gestatten, ohne Beschränkungen als Arzt...
Entscheidungen:
... Anweisung an den Taxator der Reichskanzlei Albrecht Mechtl, Privileg des Antragst. taxfrei ausfertigen zu lassen 1617 03 10, fol. 693rv...
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Akte 2846
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 3
Zeitraum: 1615-1617
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... Privileg Kaiser Friedrichs III., wonach innerhalb der städtischen Landwehr keine Tavernen, Gastwirtschaften, Badstuben und Mühlen errichtet werden...
Darin:
...Privileg Kaiser Friedrichs [III.] für Stadt Schwäbisch Hall (Verbot des Baus von Badestuben, Tavernen, Gastwirtschaften, Mühlen und...... [III.] für Stadt Schwäbisch Hall durch Kaiser Maximilian II. 1567 09 02 (beglaubigte Abschrift), fol. 101r–106v; Privileg König Ferdinands für...
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Akte 3122
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 3
Zeitraum: 1610
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
...Bitte um kaiserliches Privileg für ein Verfahren zur Herstellung venezianischer Seifen Antragst. hatte um ein kaiserliches Privileg...... Geschäftspartner des Antragst., hatte bereits ein entsprechendes Privileg für sich erwirkt und war deswegen zum Antrag des Antragst. gehört worden...... sei nicht bereit, mit Mayr zusammenzuarbeiten, sondern wolle weiter für Antragst. tätig sein. Antragst. bittet, das Privileg Mayrs zu kassieren...
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Akte 3264
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 3
Zeitraum: 1616
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... gesamten Reich zu vertreiben. Das Privileg sei kürzlich um 10 Jahre verlängert worden. Bekl. habe auf dem vergangenen Herbstmarkt in Krems...... des Kl. verletzt. Kl. bittet, Bekl. zu der in dem Privileg für den Fall des Zuwiderhandelns vorgesehenen Strafzahlung zu verurteilen. Nach der...
Entscheidungen:
... Fiskals am RHR 1616 05 19 (Vermerk), fol. 22v; Kaiserliche Ladung des Bekl. (Verurteilung zu der im Privileg des Kl. für den Fall des...
Darin:
...Privileg Kaiser Ludwigs [IV.] für Rudolf [II.] Kurfürst von der Pfalz (Gerichtsstand kurfürstlicher Untertanen) 1344 [06 14], fol. 38r...
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Akte 3265
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 3
Zeitraum: 1616-1617
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... gesamten Reich zu vertreiben. Das Privileg sei kürzlich um 10 Jahre verlängert worden. Bekl. habe gegen die Rechte des Kl. aus dem Privileg...... verstoßen, indem er Exemplare der Kalender gedruckt und in den Handel gebracht habe. Kl. bittet, Bekl. zu der in dem Privileg für den Fall des...... den von Bekl. gedruckten Kalendern handle es sich nicht um Nachdrucke der Kalender des Kl. Das Privileg des Kl. betreffe nicht in erster Linie...... Kalenderwerke, sondern medizinische Bücher. Bekl. beantragt, das Privileg des Kl. zu kassieren, ihn zu bestrafen und zur Leistung von Schadensersatz...
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Akte 3361
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 3
Zeitraum: 1600-1617
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... Reichspfandschaften Stadt Waibstadt und Vogtei Odenheim (Dörfer Odenheim, Tiefenbach, Eichelberg). Er beruft sich auf ein kaiserliches Privileg, wonach die...
Darin:
...; Schutzbrief Kaiser Ferdinands [I.] für Propst, Dekan und Kapitel des Stifts Bruchsal 1559 04 12, K. 20 fol. 224r–227v; Privileg Kaiser Ferdinands [I...... 1540 09 10, K. 20 fol. 265r–267v; Privileg Kaiser Ludwigs [IV.] für Rudolf [II.] und Ruprecht [I.] Pfalzgrafen bei Rhein zur Auslösung der Stadt...... Waibstatt 1331 [02 28], K. 21 fol. 391r–392v (beglaubigte Abschrift), 455r–456v; Privileg König Friedrichs [III.] für [Ludwig IV.] Kurfürst von...
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