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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 1.

  

  Akte 25

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
  Zeitraum:  1597-1614
  
  Darin:
  

  ..., 1581 11 17 (Abschr.), K. 519, Nr. 2: fol. 129r-134v; Privileg Bischof Bernhards V. von Paderborn für Domkapitel und Adel (Privilegium Bernhardi), 1326 (Abschr.), K...

  
  

• 2.

  

  Akte 259

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1612
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Privileg, in dem jede Festsetzung von Person und Gütern des Kl. (1) und seiner Familie bis zu einem Urteil in 2. Instanz untersagt worden sei. Kl...

  .... (1) beantragt, den Hausarrest gegen Kl. (2) aufzuheben, Bekl. zu der im Privileg für den Fall von Verstößen vorgesehenen Strafzahlung zu verurteilen sowie beim...

  
  

• 3.

  

  Akte 368

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1594-1603
  
  Darin:
  

  ...Privileg Karls V. über den freien Handel und Warenverkehr in Regensburg, 1556 01 31, fol. 47r-50v; Mandat sine clausula des Reichskammergerichts an...

  
  

• 4.

  

  Akte 502

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1604-1606
  
  Darin:
  

  ...Kommissionsschreiben, 1605 09 20/30 (Ausf.), fol. 4r-5; Privileg Friedrichs III. für Schwäbisch Gmünd, enthält u. a. die Freiheit, nicht vor fremden...

  
  

• 5.

  

  Akte 503

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1591-1631
  
  Entscheidungen:
  

  ... durch Privileg zugestandene Zollfreiheit für "Victualien und Materialien" nicht zu beeinträchtigen, 1614 08 22 (Konz.), 672/1 fol. 166r-167v; Befehl an...

  
  

• 6.

  

  Akte 693

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1610-1661
  
  Entscheidungen:
  

  ...Das Patent/Privileg über die Steuerpflicht der "alienierten" Rittergüter soll gemäß dem Beschluss von 1655 10 05 expediert werden, 1661 01 31 (Verm...

  
  

• 7.

  

  Akte 810

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1571-1630
  
  Darin:
  

  ....), fol. 100r-107r; Visitationsbericht 1572 05 12 (Ausf.), fol. 111r-157v, darin: Verzeichnis der ehemaligen Kanzleitaxen, fol. 121r-122v; Privileg...

  
  

• 8.

  

  Akte 1101

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1609
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... dieser Mühle produzierte Papier dürfe mit einem Adler und dem lateinischen Buchstaben F gekennzeichnet werden. Das Privileg sei von Kaiser Rudolf II...

  .... bestätigt und auf in anderen Mühlen des Kl. produziertes Papier ausgedehnt worden. Bekl. habe das Privileg des Kl. verletzt, indem er sein Papier auf dieselbe...

  ... Weise gekennzeichnet habe. Dabei habe er sich auf ein angeblich bewilligtes, noch nicht ausgefertigtes kaiserliches Privileg berufen. Zudem verkaufe Bekl...

  ... Buchstaben S. F. und gäben ihr Produkt als Frankfurter Papier aus. Kl. bittet, das Privileg des Bekl. nicht ausfertigen zu lassen oder seinen Gebrauch zu...

  ... untersagen. Der Stadt Frankfurt solle befohlen werden, die Lagerbestände des Bekl. zu beschlagnahmen. Bekl. sei zu laden und zu der in dem Privileg des Kl. für...

  
  

• 9.

  

  Akte 1302

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1612
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um Bestätigung eines kaiserlichen Privilegs Antragst. bitten, ein Privileg zu bestätigen, das Kaiser Rudolf II. Antragst. (1) und dem...

  ... verstorbenen Ehemann der Antragst. (2) einschließlich ihrer gesamten Familien verliehen habe. Außerdem bitten sie darum, daß die in dem Privileg für den Fall des...

  
  

• 10.

  

  Akte 2163

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1612
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um kaiserliches Ärzteprivileg Antragst. beruft sich auf ein Privileg Kaiser Rudolfs II. für seinen Schwiegervater, den Juden...

  ... gleichlautendes Privileg zu gewähren. Er sei ebenfalls Arzt und habe bei seinem Schwiegervater gearbeitet. Antragst. wendet sich auch an den Reichsvizekanzler Hans...