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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats
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Akte 380
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 1
Zeitraum: 1635
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... bei Bekl. zu entschuldigen, da er durch Verleumdungen dessen Entlassung aus der kaiserlichen Leibgarde verursacht habe. Der RHR habe dieses Urteil nach...
Darin:
...; Reichshofrätlicher Bescheid in Causa Kl. contra Bekl., Revision gegen Urteil des Obersthofmarschallamts und Beleidigungsklage (Aufhebung des Urteils des...
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Akte 569
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 1
Zeitraum: 1635
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... – 930 Reichstaler – von Kl. verlangt. Ein Verfahren vor dem Rat der Stadt Lübeck hatte mit einem Urteil zugunsten des Bekl. geendet. Gegen dieses Urteil appelliert Kl....... an den Kaiser. Kl. bittet, das Urteil der Vorinstanz aufzuheben und Bekl. dazu zu verurteilen, seine Forderung gegenüber David von Cöllen oder den...
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Akte 850
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 1
Zeitraum: 1647
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... Ankündigung von Kl. (1), gegen das Urteil appellieren zu wollen, habe Bekl. (1) mit einem Edikt beantwortet, in dem er Kl. (1) und (2) für rechtlos erklärt und...... Urteil und das Edikt des Bekl. (1). Er bittet, das Appellationsverfahren kostenlos einzuleiten und seine Ausweisung durch ein kaiserliches Mandat zu...
Darin:
...Urteil einer Kommission des kurfürstlich-trierischen Hofgerichts in Strafverfahren Trier Erzstift, Fiskal, contra Kl. (1) und (2) 1646 07 06, fol....... 227r–228v; Erklärung des Kl. (1) (Stillhalteversprechen) 1646 07 15, fol. 222rv; Appellationszettel (Appellation der Kl. gegen Urteil der Kommission des...
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Akte 939
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 1
Zeitraum: 1646
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
...Auseinandersetzung wegen Transportauftrags; Kl. hatte gegen ein durch Kammerer und Rat der Stadt Regensburg in zweiter Instanz gesprochenes Urteil in...
Vorinstanzen:
...(1. Regensburg Stadt, Stadtgericht, Urteil 1638) (2. Regensburg Stadt, Kammerer und Rat, Urteil 1646) 3. RHR...
Darin:
...Urteil des Stadtgerichts Regensburg in Causa Bekl. contra Kl. 1638 06 21, fol. 189r–190v; Urteil von Kammerer und Rat der Stadt Regensburg in...
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Akte 1865
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 2
Zeitraum: 1637
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... Strafzahlung verurteilt worden, da sie ein Urteil wegen der Beiträge von Stadt und Stift Herford zum Unterhalt des RKG nicht beachtet habe. Das Urteil sei vom...... kaiserlichen Fiskal am RKG unter Berufung auf ein Urteil des RKG aus dem Jahr 1631 erwirkt worden, wonach die Stadt Herford Reichsstadt sei. Antragst. behauptet......, Georg Wilhelm Kurfürst von Brandenburg und Wolfgang Wilhelm Pfalzgraf von Pfalz-Neuburg hätten gegen das Urteil von 1631 Revision eingelegt, über die noch...... nicht entschieden sei. Darüber hinaus erwähne das Urteil von 1631 die Frage der Beiträge von Stift und Stadt Herford zum Unterhalt des RKG nicht. Vor...... diesem Hintergrund hätte der kaiserliche Fiskal keinen erhöhten Beitrag fordern dürfen. Ihre Weigerung, dem reichskammergerichtlichen Urteil Folge zu...
Darin:
...Reichskammergerichtliches Urteil in Verfahren Fiskal contra Herford Stadt, Bürgermeister und Rat, sowie Herford Stift, Äbtissin, als Intervenientin...
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