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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats
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Akte 1101
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 2
Zeitraum: 1609
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
...Auseinandersetzung wegen Markenschutzes Kl. bringt vor, Inhaber einer von Kaiser Karl V. privilegierten Papiermühle in Frankfurt zu sein. Nur das in...... dieser Mühle produzierte Papier dürfe mit einem Adler und dem lateinischen Buchstaben F gekennzeichnet werden. Das Privileg sei von Kaiser Rudolf II...
Darin:
...Verlängerung des auf sechs Jahre befristeten Privilegs Kaiser Rudolfs II. 1598 07 17 zur Kennzeichnung des Papiers des Kl. um 10 Jahre, Ausdehnung...
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Akte 1451
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 2
Zeitraum: 1609
Darin:
...Dekret Kaiser Rudolfs II. an Bekl. (Rückzahlung eines Kredits in Höhe von 1200 Gulden an Hans Fugger [zu Nordendorf, Biberach und Welden......]) 1592 09 30, fol. 2rv; Dekret Kaiser Rudolfs II. an kaiserlichen Obersthofmarschall Paul Sixt Graf von Trautson (Rückzahlung eines Kredits in Höhe von 1200 Gulden an...
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Akte 2370
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 3
Zeitraum: 1602-1609
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... verpfändeten Rechte bzw. Einkünfte (Mühlentafel, Fettwaage, Pfortenzoll). Kaiser Karl V. habe eine kaiserliche Kommission eingesetzt (Nr. 2394), die....... aufgefordert werden, die Rechte der Kurfürsten von Köln aus einem Privileg Kaiser Karls IV. zu beachten und ihre Übergriffe auf Bedienstete des...... und Bekl. anzuweisen, gemäß einem Urteil Kaiser Karls V. über ihre Einkünfte Rechnung zu legen. Die Stadt habe sich in dem Prozeß vor Kaiser Karl...... V. eingelassen, so daß der Kaiser zuständig sei. Bekl. erheben Einwände gegen die Ernennung der Kurfürsten von Mainz und Trier zu...... gewährleistet. Darüber hinaus erheben Bekl. forideklinatorische Einreden. Das Verfahren vor Kaiser Karl V. sei von den Vorgängern des Kl. nicht...
Darin:
...Exemtionsprivileg Kaiser Karls IV. für Erzbischöfe von Köln 1376 05 31, fol. 348r–349v; Bescheid Kaiser Karls V. in Auseinandersetzung....... 263r–264v (vollständiges Exemplar: K. 32 fol. 307r–309v (Nr. 2396)); Urteil Kaiser Karls V. in Auseinandersetzung zwischen Adolf [III. von...... Kaiser Karls V. an kaiserlichen Kriegskommissar für Oberdeutschland und königlich-spanischen Statthalter in Luxemburg Johann von Lier sowie...... Kaiser Rudolf II., Auftrag an Daniel [Brendel von Homburg] Kurfürst von Mainz und Jakob [III. von Eltz] Kurfürst von Trier 1581 03 02, fol....... 271r–273v; Ermahnung Kaiser Rudolfs II. an Bürgermeister und Rat der Stadt Köln, sich vor kaiserlicher Kommission einzulassen 1581 11 07, fol....... 194r–199v, 269r–270v (Auszug); Erneuerung der kaiserlichen Kommission 1551 [03 03] durch Kaiser Rudolf II., Auftrag an Daniel...
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