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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 1.

  

  Akte 39

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1592–1593
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Hauptmann in Böhmen nur vor dem Kaiser beklagt werden könne. Bekl. wendet sich an die Böhmische Hofkanzlei. Kl. bestehen auf der Zuständigkeit der...

  
  

• 2.

  

  Akte 61

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1590–1591
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... ­Gerichtsstandsprivileg forideklinatorische Einreden erhoben. Um einen Streit um die Zuständigkeit zu vermeiden, bittet Kl. um einen kaiserlichen Befehl an den Bischof von...

  
  

• 3.

  

  Akte 102

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1581–1582
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  .... bestehen auf der Zuständigkeit des Kaisers, da Kl. selbst das Verfahren dort anhängig gemacht hätten und ein Vertrag von 1548 zwischen Stift und Stadt...

  
  

• 4.

  

  Akte 116

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1603–1607
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  .... Darüber hinaus bestreitet Bekl. die Zuständigkeit des Obersthofmarschallamts. Nach Verwerfung seiner Einreden erklärt Bekl. seine Bereitschaft zum Gehorsam....

  
  

• 5.

  

  Akte 272

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1588–1598
  
  Entscheidungen:
  

  .... 12 fol. 600r–603v; Vota und Referate eines Reichshofrats [Thaman Schober (?)] 1589 11 13 (Zuständigkeit des RHR für Klage des Kl...

  .... (2)); 1591 03 20 (Zuständigkeit des RHR und Vorgehen gegen Bekl.); 1591 10 14 (Verlängerung des Termins für persönliches Erscheinen des Bekl. am Kaiserhof, Untersuchung gegen Bekl...

  
  

• 6.

  

  Akte 297

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1735
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Auseinandersetzung wegen Zuständigkeit; Kl. plane, so die Ausführungen eines Fürbittschreibens der Landstände des Hochstifts Münster, eine...

  
  

• 7.

  

  Akte 341

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1676
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Auseinandersetzung wegen Zuständigkeit; der RHR bittet um eine kaiserliche Entscheidung über ein reichshofrätliches votum­ ad imperatorem in einem...

  
  

• 8.

  

  Akte 392

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1591
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... insgesamt 6100 Gulden eingeleitet zu haben. Brom habe Einwände gegen die Zuständigkeit des Stadtgerichts erhoben, die von den Frankfurter Richtern...

  ... zurückgewiesen worden seien. Gegen diese Entscheidung habe Brom an das RKG appelliert. Das Verfahren am RKG sei sowohl in Sachen Zuständigkeit als auch in Sachen...

  
  

• 9.

  

  Akte 496

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1598–1600
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  .... deswegen vor sein Hofgericht geladen. Bekl. hätten Einwände gegen die Zuständigkeit des Hofgerichts erhoben und an das RKG appelliert. In den Folgejahren...

  
  

• 10.

  

  Akte 640

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1602–1608, 1616
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Zuständigkeit des Kaisers mit dem Recht des Reichsoberhaupts, Auseinandersetzungen um größere Reichslehen (feuda maiora) zu behandeln. Kl. (1) bittet, Bekl...

  ... Entsendung einer kaiserlichen Kommission einverstanden, sofern die reichshofrätliche Zuständigkeit für die Auseinandersetzung in einer zusätzlichen Erklärung...