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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats
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Akte 491
Aktenserie: Antiqua Band: 3
Zeitraum: 1692 – 1695
Beklagter bzw. Antragsgegner:
...Kleve-Mark, Räte und Kommission zur Untersuchung der Domänen, Kammer- und Tafelgüter; Brandenburg, Kurfürst Friedrich III. von...
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
...Appellation gegen ein die Pfandschaft der Burg Mark entschädigungslos aufhebendes Reskript der Kommission zur Untersuchung der kleve-märkischen...
Vorinstanzen:
...1. Kleve-Mark, brandenburgisches Herzogtum, Räte und Kommission zur Untersuchung der Domänen, Kammer- und Tafelgüter...
Entscheidungen:
...An den Kurfürst, an die klevischen Räte und die Kommission: Zitation, Inhibition, Compulsoriales, 1692 12 04 (Konz.), fol. 51r –52v, ferner (Ausf.......), fol. 60r; Mandat sine clausula an die klevischen Räte und die Kommission, die dem Appellant pendente appellatione entzogenen Pfandeinkünfte zu erstatten...
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Akte 493
Aktenserie: Antiqua Band: 4
Zeitraum: 1685 – 1692
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
...Gesuch um Einsetzung einer Kommission unter dem Kurfürsten von Brandenburg zur Regelung von Streitigkeiten um Apanage...
Entscheidungen:
...An Herzog Rudolf August von Braunschweig-Wolfenbüttel: Befehl zur Übernahme einer Kommission, 1685 10 05 (Konz.), fol. 4r –5r....
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Akte 494
Aktenserie: Antiqua Band: 3
Zeitraum: 1646 – 1665
Vorinstanzen:
...1. Kommission, kaiserliche...
Entscheidungen:
... Johann Werner von Plittersdorf, die Kommission fortzusetzen, 1660 12 16 (Konz.), fol. 83r –84r; an die Kommissare, an die Brüder von Landsberg: Zitation...
Darin:
...Kommissionsbericht, undat. [1657] (Ausf.), fol. 20r –68v, darin: Bericht und Votum der Kommission, fol. 56r –66r; Appellationsinstrument...
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Akte 496
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 1
Zeitraum: 1598–1600
Entscheidungen:
...Reichshofrätliches votum ad imperatorem (kaiserliche Kommission, Rechtshängigkeit am RKG) 1598 07 27, K. 18 fol. 651r–654v; Kaiserlicher Bescheid an...... Kl. (Abweisung des Antrags auf Inhibition an RKG, kaiserliche Kommission zur Güte), laut Vermerk durch Kaiser bestätigt 1598 07 28, erläuternder Zusatz...... für die Dauer der gütlichen Verhandlungen zwischen den Parteien vor kaiserlicher Kommission nicht weiterzuverfolgen, laut Vermerk gebilligt im Geheimen...... Kaiserhof 1598 10 30, K. 19 fol. 147rv; Reichshofrätliches votum ad imperatorem (kaiserliche Kommission), laut Vermerken bestätigt durch Geheimen Rat und...
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Akte 499
Aktenserie: Antiqua Band: 1
Zeitraum: 1685
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
.... Dekret ergangen ist, bittet Klettenberg den Kaiser, am RHR in dieser Angelegenheit eine Kommission einzurichten, um zu gewährleisten, daß sich ihre Kinder...... Niederösterreichischen Regierung eingelassen. Sie bitten den Kaiser daher, das ksl. Dekret und die Kommission zu kassieren und die Niederösterreichische Regierung hierüber...
Entscheidungen:
.... 16r. Eine Kommission zu bewilligen, diese Dr. Franz Anton von Nicolai und Johann Albrecht Portner aufzutragen und beide Parteien und die Vormünder der...
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Akte 502
Aktenserie: Antiqua Band: 1
Zeitraum: 1686–1688
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... Forderungen durch eine Kommission erörtern zu lassen. Bozi weist darauf hin, es handele sich bei den Ansprüchen ihres Sohns ihr gegenüber um eine noch nicht...... Kommission (s. Antiqua 32/11). Wenn Dietrich meine, seine Forderung hinsichtlich der 2500 Gulden seien rechtmäßig, solle er eine ordentliche Klage einreichen...... Leopold Harrer den Kaiser, die Kommission wieder aufnehmen zu lassen, um nun über seine Forderung bezüglich des Kapitals, das seine Mutter der väterlichen...
Entscheidungen:
..., 1687 04 17, (Vermerk) fol. 21v, (Extrakt aus dem Protokoll des RHR) fol. 27r. Die erbetene Kommission wird für den nächsten Samstag anberaumt, 1687 05 06, (Vermerk) fol....... 29v, (Extrakt aus dem Protokoll des RHR) fol. 43r. Bozi soll Dietrich beide Eingaben umgehend zustellen lassen und die Kommission wieder aufgenommen...