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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

 
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  • Akte 371

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1652 – 1680

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... nach. Mit diesem Urteil wird zwar anerkannt, dass Georg Friedrich von Neuenstein-Weikersheim die Dienstgelder und Landsteuern sowie andere in den...
    ... vor, das Urteil führe zu seinem Totalruin. Er bittet um erneute Revision der Akten und beruft sich dabei sich auf die Reichshofratsordnung, das...
    .... 1680 bestätigt der Reichshofrat sein Urteil. Dies wird auch dem Reichskammergericht mitgeteilt, an dem zahlreiche Prozesse mit Exekutionsanträgen gegen Hohenlohe...

    Entscheidungen:
    ... Aufteilung der Kommissionskosten: 1670 11 27 (Konz.), 88/01 fol. 603rv; 1671 01 23 (Konz.), 88/01 fol. 731rv; Urteil in Sachen Weikersheimer Schulden...

    Darin:
    ... Hungersnot, mit 27 Unterschriften, 1663 01 11 (Ausf.), 84/01 fol. 141 – 142v; Befehle und Urteile des Reichskammergerichts: Urteil zugunsten der Kläger...
    ..., 1629 12 10, 82/01 fol. 13v–14r (u. a.); strafbewährter Befehl an Hohenlohe-Neuenstein-Langenburg, dem Urteil zu gehorchen, 1630 12 10 (Abschr.), 82/01 fol. 190r–193v...

  • Akte 372

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1680 – 1690

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... dargelegt haben, fällt der Reichshofrat im November 1688 folgendes Urteil: Langenburgs Schuld am Scheitern des Fürther Kongresses habe sich erwiesen...

    Entscheidungen:
    ....), 90/01 fol. 912r–913r (Vereidigung der „Compromissarien“); Urteil gegen Langenburg, 1688 11 12 (Konz.), 92/01 fol. 566r, dazu und zu den im Umfeld dieser...

  • Akte 374

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1671–1679

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ..., den Ladungsbefehl aufzuheben und die Gegenseite zur Erstattung der Gerichtskosten zu verurteilen. Als die Schuldurkunde durch ein Urteil in contumaciam...
    ... Urteil ergangen ist, wendet sich Lgf. Georg Christian erneut an den Kaiser. Er befürchte, durch die Kassation auch den Anspruch auf Rückzahlung von Geldern...
    ... mit seinen Einwänden („legitimus exceptionibus“) gegen das Urteil zu befassen. Die Gegenseite ersucht den Kaiser statt dessen um einen Befehl an die mit...

    Entscheidungen:
    ... Anwesenheit der Kommissare und der Parteien, 1676 07 27, (Vermerk) fol. 1r. Ksl. Urteil: Die Restitution in integrum wird verworfen. Lgf. Georg Christian muß...

  • Akte 375

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
    Zeitraum:  1700

    Darin:
    ... Urteil in Causa Antragst. contra Leyen, Johann Eberhard Frhr. von der, Appellationsverfahren (Bestätigung der Zahlungsverpflichtung des Antragst...
    ....) 1699 12 13, fol. 47r–58v; Reichskammergerichtliches Urteil in Causa Antragst. contra Burscheid, Kinder, Vormünder, Appellationsverfahren (Bestätigung der...

  • Akte 375

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  3
    Zeitraum:  1653 – 1654

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Appellation gegen ein 1653 02 18 von der anhaltinischen Regierung in Köthen im Streit um Jurisdiktionsrechte und Gefangensetzung gefälltes Urteil...

  • Akte 376

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  4
    Zeitraum:  1676 – 1677

    Darin:
    ...Urteil des Hofgerichts zu Kleve, 1676 07 21 (Abschr.), fol. 5r –6r...

  • Akte 377

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  3
    Zeitraum:  1669 – 1679

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Streit um die Fellermühle, insbesondere um Entschädigungszahlungen für entgangene Einkünfte, Schäden und Gerichtskosten, nach deren durch Urteil von...

    Entscheidungen:
    ....), fol. 12rv, ferner (­Abschr.), fol. 20r; Urteil: der Graf darf dem Kläger die diesem eigentümlich gehörende Mühle nicht wegnehmen, den Kaufbrief nicht...
    ..., die Mühle zu restituieren und die Entschädigungszahlung zu leisten, 1671 12 02 (Konz.), fol. 189r –190, ferner (­Abschr.), fol. 192r –193v; Urteil: der...
    ... Mühle, 1675 02 14 (Konz.), fol. 322r, ferner (­Abschr.), fol.332r; Urteil: der Beklagte muss dem Kläger 82 Gulden für Gerichtskosten erstatten...

  • Akte 378

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  3
    Zeitraum:  1677

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Appellation gegen ein 1677 gefälltes Urteil der anhaltinischen Regierung zu Bernburg im Streit um den Rückkauf der unter den Bedingungen des...

    Darin:
    ... einer anhaltinischen Kommission, 1669 07 10 (­Abschr.), fol. 5r –8v; Urteil der anhaltinischen Regierung in Bernburg auf der Grundlage eines...

  • Akte 380

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
    Zeitraum:  1635

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... bei Bekl. zu entschuldigen, da er durch Verleumdungen dessen Entlassung aus der kaiserlichen Leibgarde verursacht habe. Der RHR habe dieses Urteil nach...

    Darin:
    ...; Reichshofrätlicher Bescheid in Causa Kl. contra Bekl., Revision gegen Urteil des Obersthofmarschallamts und Beleidigungsklage (Aufhebung des Urteils des...

  • Akte 381

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  3
    Zeitraum:  1696 – 1707

    Darin:
    ...Urteil der brandenburgischen Regierung zu Halberstadt im Streit um den Zehnt zugunsten der beklagten Brüder und Söhne von Gebhard Friedrich von...

 
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