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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

 
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  • Akte 57

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
    Zeitraum:  1582

    Verfahrensgegenstand / zeitgenössische Formulierung:
    ...conservationis der regalien und weltlichkeiten...

  • Akte 57

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1631

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Bitte um ksl. Zahlungsbefehl (Einnahmen aus Stadtsteuer); Anna Maria Hueber unterrichtet den Kaiser, daß ihr die Nürnberger Stadtsteuer, die der...

  • Akte 57

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1671 – 1674

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Privilegien, denen zufolge er weder der Jurisdiktion noch der Besteuerung der Stadt Gelnhausen unterworfen sei. Gegen beides habe die Stadt verstoßen, die ihn...
    .... (6) Obwohl er für bürgerliche Grundstücke die übliche Steuern bezahle, torpediere die Stadt seinen Versuch, einen Garten in der Stadt zu erwerben, mit dem...
    ... angrenzende Stadtmauer verfalle und bald ganz verschwinde. In der Folge dreht sich die Argumentation der Parteien im Kern um die Gültigkeit der beiden Parteien...
    ... Privilegien, die ihr Vorgehen legitimierten, woraufhin der Kläger erwidert, dass kaiserliche Spezialprivilegien, wie sie sein Vater und er erhalten hätten...

  • Akte 57

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  3
    Zeitraum:  1712

    Entscheidungen:
    ...Es folgt weiterer Bescheid, wenn der Supplikant die beiden in Wien nicht vorhandenen Klageschriften einreicht, 1712 10 21 (Verm.), fol. 2v....

  • Akte 57

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  4
    Zeitraum:  1649

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Gesuch um Einsetzung einer Kommission unter Heinrich Reuß von Plauen und der Stadt Mühlhausen wegen Auseinandersetzungen um die Wahl des Rats, der...
    ... Vierherren und der Unterkämmerer...

  • Akte 57

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
    Zeitraum:  1707-1708

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Durchführung eines Zeugenverhörs im Rahmen einer vor der Österreichischen Hofkanzlei anhängigen Auseinandersetzung zwischen Freunden und Witwe des...

    Darin:
    ...Gesuch der Österreichischen Hofkanzlei um Befragung von Reichshofrat Friedrich von Binder als Zeuge über die Geisteskrankheit von Stefan Pestalozzi...

  • Akte 57

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1681-1704

    Entscheidungen:
    ... Ansprüche zu verhelfen, 1688 04 06 (Konz.), fol. 149r; desgl., 1692 10 14 (Konz.), fol. 177r; Befehl an dies., die Forderungen der Kläger zu berücksichtigen...
    ...); desgl. 1702 11 22 (Konz.), fol. 326r; weil die Kläger trotz abweisender Entscheidungen des Reichshofrats diesen weiterhin behelligt haben, soll Ihnen der...

    Darin:
    ...Passbrief des Kurfürsten Maximilian Heinrich von Köln als Administrator der Fürstpropstei Berchtesgaden für eine Reise der Kläger nach Wien...
    ... Fürstpropstei als Universalerbin einsetzt, 1677 04 12 (Abschr.), fol. 338r-339v; Aufstellung der Kosten für das Begräbnis Andreas Rixners, fol. 65r; Bericht der...
    ... Reichshofkanzlei über die Adelserhebung von 1655: Diese habe sich nur auf Leopold Rixner, einen Bruder der Kläger, und auf dessen Nachfahren erstreckt; da Leopold...
    .... 183r; Schuldschein der klagenden Brüder gegenüber ihrem Bruder Andreas über 200 Gulden, 1675 06 05 (Abschr.), fol. 340r; die beide klagenden Brüder...
    ... versprechen gegenüber der Regierung gegen Erlass dieser ihrer Schuld, künftig keine Forderung mehr betr. die Verlassenschaft ihres Bruders zu erheben...

  • Akte 58

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
    Zeitraum:  1596

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Trawen in Schlettstadt zum Wiederaufbau und zur Abhaltung katholischer Messen überlassen worden. Angesichts der Auseinandersetzung um den Straßburger...
    .... Antragst. bittet um einen kaiserlichen Befehl an Bürgermeister und Rat der Stadt Schlettstadt, die Besitzrechte des Klosters Andlau in der Stadt zu...

    Entscheidungen:
    ...Kaiserlicher Befehl an Bürgermeister und Rat der Stadt Schlettstadt, Besitzrechte der Antragst. zu respektieren und Dritte ggf. an den Kaiser zu...

  • Akte 58

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1620

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Johann Hueber hat den Kaiser gebeten, die von Ks. Matthias vorgenommene Übertragung der Nürnberger Stadtsteuer in Höhe von 50 Gulden an ihn zu...

  • Akte 58

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1678 – 1689

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Herberstein, Graf Otto Friedrich von; nach seinem Tod: Rothenburg ob der Tauber, Stadt...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Vater, Graf Otto Friedrich von Herberstein, der seinen Wohnsitz nach Weißenburg (Elsass) verlegen möchte, einen Vertrag über das Erbe ihrer Mutter Sophia...
    ... Elisabeth von Herberstein, geb. von Windischgrätz. Laut diesem Vertrag verschreibt der Vater der Tochter für deren auf 10 000 Gulden veranschlagtes...
    ... Schuldbrief der Stadt Nürnberg über 4 000 Gulden, von denen 2 000 Gulden abgelöst sind (2 000 Gulden), einen „österreichischen Landschaftlichen Schuldtbrieffe...
    ...“ von 3 000 Gulden, der aber wegen der geringen Aussichten auf Auszahlung bloß mit 500 Gulden veranschlagt wird, einen Schuldschein des Apothekers Caspar...
    ..., Silber und weiteren Schmuck aus seinem Besitz, worüber er eine Liste anzufertigen verspricht, die zusammen mit einem Gesamtverzeichnis der Verschreibungen...
    ... bei der Stadt Weißenburg deponiert werden soll. Da Hedwigs Mutter allerdings bestimmt hat, dass der Vater ihre Hinterlassenschaft noch bis seinem Tod...
    ... genießen darf, verpflichtet sich Hedwig, ihrem Vater jährlich 500 Gulden zu überweisen. Diese Verpflichtung soll hinfällig sein, wenn es bei der noch zu...
    ... erfolgenden Übergabe der Urkunden und Gegenstände Grund zur Beanstandung geben sollte, was in der Folgezeit mehrfach von Hedwig vorgebracht wird. 1678 wendet...
    ... der Bedingung, dass er sie weder verpfänden noch verkaufe dürfe, vertragsweise zu lebenslanger Nutzung überlassen habe, verkauft und bis auf...
    ... 1 700 Gulden den Erlös schon bekommen. Sie bittet, den brandenburgischen Markgraf von Ansbach-Bayreuth zu befehlen, dafür zu sorgen, dass der Käufer die noch...
    ... 1 500 Gulden seien ihr vom Markgrafen zwar zugesprochen worden, nachdem befunden worden sei, dass alle Einwände des Vaters unerheblich seien. Aber die auf der...
    ... erfahren, dass sich ihr Vater in Rothenburg ob der Tauber aufhalte und dort Geschäfte treibe. Sie bittet, die Stadt anzuweisen, alles Hab und Gut ihres...
    ... Rudolf Menessier der verarmten Hedwig geliehen hätten, nun aus den Forderungen der Tochter an den Vater zurückbezahlt werden. Die beiden Gläubiger bitten...
    ..., wiederum den Besitz des Grafen und auch die teilweise bei der ersten Untersuchung nicht angegebenen Zinsverträge mit Beschlag belegen zu lassen, bis ihre...
    ... Forderungen erfüllt seien. Als daraufhin auch der Graf stirbt, dringen die Gläubiger beim Reichshofrat darauf, dass die Stadt als Erbe des Grafen ihre...
    ... Schuldforderungen begleicht. Messeniers Witwe beansprucht 654 Gulden, Perger 1 500 Gulden. In der Folge versucht die Stadt durch vielfältige Einsprüche, die...
    ... Rechtmäßigkeit der Forderungen in Zweifel zu ziehen, die aber letztlich vom Reichshofrat anerkannt werden. Zwischenzeitlich berichtet die Stadt, sie habe beim...
    ... Verkauf der Hinterlassenschaft des Grafen lediglich 500 Gulden erzielt. Die Akte endet mit einer Reihe von Auszahlungsbefehlen für Perger, ohne dass...

    Entscheidungen:
    ...Befehl an den Markgrafen von Ansbach-Bayreuth, innerhalb von zwei Monaten zu berichten und dem Käufer der Mühle aufzuerlegen, den noch ausstehenden...
    ... Rest der Kaufsumme einstweilen zurückzuhalten, 1678 09 28 (Konz.), fol. 17rv; Befehl an dens., den Beklagten zu vernehmen, und das beim Amt deponierte...
    ... Restkaufgeld von 1 500 Gulden der Klägerin auszuzahlen, falls der Beklagte nichts Substanzielles dagegen vorbringe; in diesem Fall soll Bericht erfolgen...
    ..., 1679 08 11 (2 Konz.), fol. 38r–39r und 40r–41r; Befehl an die Stadt Rothenburg ob der Tauber, den Besitz des Grafen zu ermitteln und mit Arrest zu belegen, der...
    ...., den Arrest aufrecht zu erhalten, die Klage der Gläubiger dem Beklagten zuzustellen, die Klägerin zum Beweis ihrer Klage anzuhalten, beide Seiten...
    .... 149rv (u. a.); Befehl an dies., der Witwe Menessiers Testament und Inventar des Grafen mitzuteilen und deren Forderungen zu begleichen, 1687 08 07 (Konz...
    ....), fol. 167rv; Befehl an dies., die Witwe Menessiers gegen Übergabe der niederösterreichischen Obligation auszubezahlen, 1688 01 15 (Konz.), fol. 175r–176r...

    Darin:
    ....), fol. 8r–11r (u. a.); Inventar der Wohnung Otto Friedrichs von Herberstein in Rothenburg ob der Tauber, 1684 05 21, fol. 71r–73v; Bescheinigung des...
    ... Pfarrers von Sankt Jakob in Brünn über den Tod der verarmten Hedwig Sophia 1684 02 24 in Brünn und deren kostenloses Begräbnis am Tag darauf...

 
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