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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats
Seite 18 von 42 (insgesamt 416 Dokumente mit Treffern)
Es wurden zusätzlich auch folgende Synonyme berücksichtigt:
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Akte 688
Aktenserie: Antiqua Band: 7
Zeitraum: 1616-1632
Darin:
... (darin inseriert Zollprivileg Rudolfs II. von 1605 07 09), 1624 06 15 (Abschr.), fol. 10r-17v (das Privileg auch: fol. 121r-125v); Befehl an die Stadt......, 1514 06 10 (Abschr.), fol. 82r-84r, bestätigt von Ferdinand II, 1628 10 28 (Abschr.), fol. 163r-166r; Privileg Friedrichs III. für die Stadt Worms, 1488 12 24 (Abschr...
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Akte 689
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 1
Zeitraum: 1595–1597
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
.... zum einen gegen ein kaiserliches Privileg des Kl. verstoßen, in dem diesem das ausschließliche Verwertungsrecht an seiner Erfindung für die Dauer von...... untersagen, später um ein kaiserliches Mandat gegen Bekl. Darüber hinaus bittet Kl., das ihm erteilte Privileg auf eine Verbesserung seines Verfahrens....... entwickelt zu haben. Das Verfahren unterscheide sich von der Technik des Kl., so daß es von dem kaiserlichen Privileg nicht betroffen sei. Umgekehrt habe Kl....... Gemäß einem Gutachten des RHR wird das Privileg des Kl. eingezogen, da es von der lediglich um ein Gutachten gebetenen Hofkammer ohne Rückfrage bei RHR...
Darin:
...Privileg Kaiser Rudolfs II. für Kl. (ausschließliche Nutzung seiner Salzsiedetechnik im Reich für 25 Jahre) 1590 12 01, fol. 490r–493v; Bestätigung...
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