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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats
Seite 12 von 115 (insgesamt 1145 Dokumente mit Treffern)
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Akte 181
Aktenserie: Antiqua Band: 1
Zeitraum: 1685
Entscheidungen:
...Abgeschlagen, 1685 09 06, (Vermerk) fol. 3v, (Extrakt aus dem Protokoll des RHR) fol. 21r, fol. 28rv. Es bleibt bei vorigem Beschluß. Auf das...... erfolgte Vorbringen wird der alternativ erbetenen Restitution in integrum nicht stattgegeben, 1685 09 20, (Vermerk) fol. 25v, (Extrakt aus dem Protokoll des...... RHR) fol. 29r. Diesem erneuten Bitten wird ebenfalls nicht stattgegeben, 1685 10 29, (Vermerk) fol. 33v, (Extrakt aus dem Protokoll des RHR) fol. 37v....... Es bleibt bei vorigem Beschluß, 1685 12 07, (Vermerk) fol. 39v....
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Akte 186
Aktenserie: Antiqua Band: 1
Zeitraum: 1671–1676
Entscheidungen:
..., 1671 06 01, (Vermerk) fol. 54v. Die Einrede (exceptiones non devolutionis) dem Appellanten zuzustellen, um innerhalb einer Frist von zwei Monaten seine Stellungnahme...... dazu vorzulegen, 1671 10 20, (Vermerk) fol. 70v. Öffnung der Akten in Anwesenheit der Kommissare und der Vertreter der Streitparteien......, 1671 11 16, (Vermerk) fol. 73r. Die Eingabe Wolffersbergs zur Submission innerhalb einer Frist von zwei Monaten zuzustellen, 1673 11 07, (Vermerk) fol. 240v. Auch dieses...... Memorial in Übereinstimmung mit dem Beschluß vom 9. November zur Submission zuzustellen, 1673 12 18, (Vermerk) fol. 244v. Dem Appellant die Verschiebung der...... Submission mit einer Frist von zwei Monaten zuzustellen, 1674 08 28, (Vermerk) fol. 268v. Der Gegenseite die Eingabe Jakob Hambrocks zuzustellen, um innerhalb...... einer Frist von zwei Monaten zu submittieren, 1675 01 14, (Vermerk) fol. 285v. Die Akten am Freitag zu inrotulieren, 1675 07 15, (Vermerk) fol. 297v. Die...... Inrotulation auszusetzen. Die Eingabe Jakob Hambrocks zuzustellen, um innerhalb einer Frist von zwei Monaten das Notwendige vorzunehmen, 1675 08 01, (Vermerk......) fol. 305v. Die Inrotulation der Akten hat in Anwesenheit der Kommissare und der Vertreter der Streitparteien stattgefunden, 1676 05 19, (Vermerk) fol...
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Akte 187
Aktenserie: Antiqua Band: 1
Zeitraum: 1671–1676
Entscheidungen:
... Prozeßpfleger zu benennen, oder ihnen ex officio einen zu geben, 1671 03 09, (Vermerk) fol. 36v, (Extrakte aus dem Protokoll des RHR) fol. 51rv, fol. 54rv....... Eröffnung der Akten in Anwesenheit der Kommissare und der Vertreter der Streitparteien, 1671 11 16, (Vermerk) fol. 76r. Die Einrede (exceptiones non......, 1671 11 17, (Vermerk) fol. 184v. Die Eingabe Jakob Hambrocks zur Submission innerhalb einer Frist von zwei Monaten zuzustellen, 1673 11 07, (Vermerk) fol. 259v. Auch...... dieses Memorial in Übereinstimmung mit dem Beschluß vom 9. November zur Submission zuzustellen, 1673 12 18, (Vermerk) fol. 263v. Dem Appellant die...... Verschiebung der Submission mit einer Frist von zwei Monaten zuzustellen, 1674 08 28, (Vermerk) fol. 287v. Der Gegenseite die Eingabe Jakob Hambrocks zuzustellen......, um innerhalb einer Frist von zwei Monaten zu submittieren, 1675 01 14, (Vermerk) fol. 302v. Die Akten am Freitag zu inrotulieren, 1675 07 15, (Vermerk......, 1675 08 01, (Vermerk) fol. 323v. Die Inrotulation der Akten am Freitag, 1675 11 18, (Vermerk) fol. 334v. Die Inrotulation der Akten hat in Anwesenheit der Kommissare und...... der Vertreter der Streitparteien stattgefunden, 1676 05 19, (Vermerk) fol. 1r. Ksl. Dekret: Das Urteil der Vorinstanz wird bestätigt. Die Appellanten...
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Akte 188
Aktenserie: Antiqua Band: 1
Zeitraum: 1698–1719
Entscheidungen:
..., mit dem Zusatz, daß andernfalls die Schätzung dieser, wie auch früherer und noch einkommender Ausgaben ex officio geschehen soll, 1699 10 27, (Vermerk...... zustellen zu lassen, worauf die Appellaten wissen werden, was sie weiter vorbringen wollen, 1700 03 22, (Vermerk) fol. 111v, (Extrakte aus dem Protokoll des...... RHR) fol. 117v, fol. 128v. Zu den Akten. Im Übrigen beläßt man es bei vorigem Beschluß, 1700 03 29, (Vermerk) fol. 120v. Auf den Beschluß vom 22. März...... 1700 zurückzuverweisen, 1700 07 09, (Vermerk) fol. 123v. Das Begehren wird abgelehnt, 1702 08 01, (Vermerk) fol. 144v. Koch aufzuerlegen, entweder die Zustellung...... vorzunehmen oder innerhalb von drei Tagen dem RHR relevante Gründe darzulegen, warum sie nicht vorgenommen werden konnte, 1702 09 15, (Vermerk) fol. 214v......, (Extrakt aus dem Protokoll des RHR) fol. 219r. Es bleibt bei vorigem Beschluß, 1702 12 09, (Vermerk) fol. 216v. Die Appellaten sollen der Gegenseite die......, 1705 03 26, (Vermerk) fol. 346v. Den Appellaten den Bevollmächtigten der Appellanten zuzustellen und ihnen aufzuerlegen, innerhalb von zwei Monaten ihren eigenen...... Vertreter mitzuteilen, 1715 06 12, (Vermerk) fol. 352v, (Extrakte aus dem Protokoll des RHR) fol. 359r, fol. 362r, fol. 372r. Den Appellaten wird eine Frist...... hinsichtlich der Schätzung der Ausgaben in contumaciam zu verfahren, 1718 05 10, (Vermerk) fol. 382v, (Extrakte aus dem Protokoll des RHR) fol. 384v, fol. 387r....
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Akte 192
Aktenserie: Antiqua Band: 1
Zeitraum: 1569–1579
Entscheidungen:
... darauf einzulassen, (Vermerk) fol. 126r. Kfstl. Bedenken zur Bitte Hg. Wilhelms d. J. um Genehmigung für die Erhöhung zweier Wasserzölle an der Elbe......, wie von altersher, frei läßt, 1578 06 11, (Vermerk) fol. 181a. Den Zoll betreffend, bleibt es bei dem vorigen Bescheid. Allerdings soll es den kfstl...... erneut mitzuteilen, daß es nichts Neues gibt, 1579 03 23, (Vermerk) fol. 192v. Es bleibt bei dem vorherigen Beschluß, 1579 03 23, (Vermerk) fol. 214v. An...... die Reichskanzlei. Von der böhmischen Kanzlei herübergegeben, 1579 03 24, (Vermerk) fol. 431v. ...
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Akte 197
Aktenserie: Antiqua Band: 1
Zeitraum: 1671–1673
Entscheidungen:
... bei den beschlossenen Reskripten, 1671 08 27, (Vermerk) fol. 25v Die Reskripte ex officio zu überliefern, 1671 10 30, (Vermerk) fol. 29v. Zu den Akten....... Es bleibt bei den bewilligten Reskripten, 1672 04 12, (Vermerk) fol. 35v; 1672 04 26, (Vermerk) fol. 37v. Gutachten des RHR: Der Kaiser soll...... lassen, 1672 11 29, (Vermerk) fol. 125v. Extrakt aus dem Protokoll des RHR: Rondeck zu schreiben, daß der Kaiser es bei seinen vorherigen Anweisungen...
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