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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats
Seite 13 von 14 (insgesamt 135 Dokumente mit Treffern)
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Akte 3265
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 3
Zeitraum: 1616-1617
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... gesamten Reich zu vertreiben. Das Privileg sei kürzlich um 10 Jahre verlängert worden. Bekl. habe gegen die Rechte des Kl. aus dem Privileg...... verstoßen, indem er Exemplare der Kalender gedruckt und in den Handel gebracht habe. Kl. bittet, Bekl. zu der in dem Privileg für den Fall des...... den von Bekl. gedruckten Kalendern handle es sich nicht um Nachdrucke der Kalender des Kl. Das Privileg des Kl. betreffe nicht in erster Linie...... Kalenderwerke, sondern medizinische Bücher. Bekl. beantragt, das Privileg des Kl. zu kassieren, ihn zu bestrafen und zur Leistung von Schadensersatz...
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Akte 3346
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 3
Zeitraum: 1589
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
...Auseinandersetzung wegen Verletzung von Rechten aus kaiserlichem Privileg bezüglich des Erwerbs von Liegenschaften; Antrag auf...... hätten Bekl. gegen ein Privileg Kaiser Karls V. für die reichsunmittelbare Ritterschaft im Unterelsaß, der die Familie Oberkirch angehöre, verstoßen...... schützen und das Kauf- und Verkaufsrecht in einem speziellen Privileg für ihre Mündel noch einmal festzuschreiben. Zumindest sollten Bekl. in einem...... müssen. Das Privileg, auf das sich die Vormünder beriefen, sei im vorliegenden Fall unanwendbar, da es einen erheblichen Schaden für Bekl. als...
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Akte 3362
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 3
Zeitraum: 1570
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... 1551 gewährten kaiserlichen Privileg aus früheren Leibeigenschafts- und Herrschaftsverhältnissen gelöst hätten, als Leibeigene reklamiert. Außerdem....... Er beruft sich auf ein kaiserliches Privileg, wonach die Kurfürsten von der Pfalz berechtigt seien, auf dem Gebiet des Kurfürstentums und...... worden sei. Das Privileg von 1551, auf das Kl. sich beriefen, sei nicht einschlägig; außerdem könne es das ältere Privileg der Kurfürsten nicht...
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Akte 3373
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 3
Zeitraum: 1570
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
...Bitte um Schutz eines Verfahrens zur Gewinnung von Edelmetall durch kaiserliches Privileg Antragst. (1) lassen durch ihren Abgesandten...... angewendete Veredelungsmethode durch ein kaiserliches Privileg und einen kaiserlichen Schutzbrief unter Schutz zu stellen. Antragst. (2), der noch...
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Akte 4073
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 4
Zeitraum: 1558
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... 1541 unter Vorlage eines ihr 1247 01 20 durch König Konrad verliehenen Privilegs ein kaiserliches Privileg erwirkt, das seine Rechte verletze. Hiergegen habe...... seinem Amtsantritt fortgesetzt, wogegen Beklagte fälschlich eingewendet habe, es handele sich bei dem fraglichen Privileg nicht um eine Neuvergabe, sondern...... deshalb später von König Wilhelm und 1415 durch Kaiser Sigismund wieder aufgehoben worden. Dessen ungeachtet habe Beklagte das Privileg von 1247 durch...
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