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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 21.

  

  Akte 2861

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1615-1616
  
  Darin:
  

  ...Privileg König Ottos [II.] für Schöffen in der Stadt Magdeburg 978 [05 13] (Auszug), fol. 424r–425v; Befehl Kaiser Rudolfs II. an...

  
  

• 22.

  

  Akte 2862

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1569
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... zurückzuziehen. Antragsgeg. bzw. Bekl. bitten, Antragst. bzw. Kl. abzuweisen und das fragliche Privileg nicht zu bestätigen. Der vom Kaiser mit der...

  
  Darin:
  

  ... anderen Seite, vermittelt durch Kommissare des Erzbischofs von Magdeburg 1500 [08 17] (beglaubigte Abschrift), fol. 374r–375v; Privileg Kaiser...

  ... zwischen den Parteien, Gutachten zu Privileg der Antragst. bzw. Kl.) 1569 [07 12], fol. 389r–396v...

  
  

• 23.

  

  Akte 2917

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1583-1587
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... über. Darüber hinaus beruft er sich auf ein Privileg Kaiser Karls V. Bekl. bittet, Kl. auf den Rechtsweg (RKG) zu weisen. Bekl. erhebt...

  
  

• 24.

  

  Akte 3105

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  undat.
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um Bestätigung eines Privilegs Antragst. bitten, ein Privileg zu bestätigen, das ihnen Kaiser Maximilian II. nach einem Vertrag...

  
  

• 25.

  

  Akte 3113

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1647-1648
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... versucht, ihn ihrer Jurisdiktion zu unterwerfen. Sie hätten damit gegen ein kaiserliches Privileg verstoßen, wonach Kl. von Steuern befreit sei und nur...

  
  Darin:
  

  ...Privileg Kaiser Ferdinands III. für Hektor den Älteren Mithobius von Mitthoff und seine drei Söhne (Befreiung von Abgaben und...

  
  

• 26.

  

  Akte 3114

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1647
  
  Darin:
  

  ...Privileg Kaiser Ferdinands III. für Hektor den Älteren Mithobius von Mitthoff und seine drei Söhne (Befreiung von Abgaben und Diensten am...

  
  

• 27.

  

  Akte 3122

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1610
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um kaiserliches Privileg für ein Verfahren zur Herstellung venezianischer Seifen Antragst. hatte um ein kaiserliches Privileg...

  ... Geschäftspartner des Antragst., hatte bereits ein entsprechendes Privileg für sich erwirkt und war deswegen zum Antrag des Antragst. gehört worden...

  ... sei nicht bereit, mit Mayr zusammenzuarbeiten, sondern wolle weiter für Antragst. tätig sein. Antragst. bittet, das Privileg Mayrs zu kassieren...

  
  

• 28.

  

  Akte 3167

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1719-1732
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Beschwerde wegen Benachteiligung vor dem RHR und Verstoßes gegen Privileg und Geleitbriefe, auch Bitte um Bereitstellung von...

  ..., Nichtausfertigung von Schriftstücken, Durchsuchungen, Beschlagnahmen, Inhaftierung, Ausweisung aus Wien). Damit sei gegen ein kaiserliches Privileg für...

  
  Darin:
  

  ...Privileg Kaiser Leopolds I. für Ernst Ludwig Moscherosch von Wisselsheim (Auszug, Gerichtsstand betreffend) 1671 10 29 (beglaubigte...

  
  

• 29.

  

  Akte 3264

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1616
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... gesamten Reich zu vertreiben. Das Privileg sei kürzlich um 10 Jahre verlängert worden. Bekl. habe auf dem vergangenen Herbstmarkt in Krems...

  ... des Kl. verletzt. Kl. bittet, Bekl. zu der in dem Privileg für den Fall des Zuwiderhandelns vorgesehenen Strafzahlung zu verurteilen. Nach der...

  
  Entscheidungen:
  

  ... Fiskals am RHR 1616 05 19 (Vermerk), fol. 22v; Kaiserliche Ladung des Bekl. (Verurteilung zu der im Privileg des Kl. für den Fall des...

  
  Darin:
  

  ...Privileg Kaiser Ludwigs [IV.] für Rudolf [II.] Kurfürst von der Pfalz (Gerichtsstand kurfürstlicher Untertanen) 1344 [06 14], fol. 38r...

  
  

• 30.

  

  Akte 3265

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1616-1617
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... gesamten Reich zu vertreiben. Das Privileg sei kürzlich um 10 Jahre verlängert worden. Bekl. habe gegen die Rechte des Kl. aus dem Privileg...

  ... verstoßen, indem er Exemplare der Kalender gedruckt und in den Handel gebracht habe. Kl. bittet, Bekl. zu der in dem Privileg für den Fall des...

  ... den von Bekl. gedruckten Kalendern handle es sich nicht um Nachdrucke der Kalender des Kl. Das Privileg des Kl. betreffe nicht in erster Linie...

  ... Kalenderwerke, sondern medizinische Bücher. Bekl. beantragt, das Privileg des Kl. zu kassieren, ihn zu bestrafen und zur Leistung von Schadensersatz...