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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats
Seite 8 von 13 (insgesamt 130 Dokumente mit Treffern)
Anhand ihrer Eingabe könnten Sie auch folgende Begriffe interessieren:
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Akte 581
Aktenserie: Antiqua Band: 2
Zeitraum: 1706
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
...Bitte um ein Reskript an das Hofgericht zu Hildesheim, ein Urteil über eine unzulässige Appellation und die Rückzahlung einer Schuld unverzüglich zu...... besetzte Hofgericht habe die Appellation zunächst zugelassen und das erstinstanzliche Urteil aufgehoben. Er habe diesem Urteil widersprochen („leuteratio......“). Daraufhin habe das Domkapitel die Appellation für unzulässig erklärt und das erstinstanzliche Urteil bestätigt. Dagegen wolle der Beklagte beim...
Darin:
...Urteil des Hildesheimer Stadtgerichts, 1702 08 25, fol. 11rv; Urteile des Hildesheimer Hofgerichts von: 1704 10 31, fol. 14rv; 1705 11 17, fol. 27rv...
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Akte 583
Aktenserie: Antiqua Band: 2
Zeitraum: 1708 – 1712
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
...Appellation gegen ein Urteil des Nordhausener Stadtgerichts in einem Streit um verpfändete Güter bei Nordhausen . Den 1712 eingeschickten...... Reichshofrat nicht an und befiehlt Heidenreich mit Urteil von 1712 03 30, Becker innerhalb von vier Wochen klaglos zu stellen und bis dahin die Güter nicht zu...... nutzen. Gegen dieses Urteil appelliert Heidenreich....
Darin:
..., 1706 05 11 (Abschr.), fol. 38r–43v; Urteil des Nordhausener Stadtgerichts von 1712 03 30, fol. 65rv; Appellationsinstrument, 1712 04 08 (Ausf.), fol. 69r–84v....
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Akte 584
Aktenserie: Antiqua Band: 2
Zeitraum: 1710 – 1712
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... Ihrem Urteil ausgeführten Urteilsgründe noch einmal dar: Bode sei ein gebürtiger Oldenburger, lutherischer Religion, habe sich in „allen vier Theilen der...
Darin:
...Appellationsinstrument, 1709 11 28, fol. 6r–15r; Urteil des Oldenburger Stadtgerichts von 1709 10 21, fol. 39r–40r; Examenszeugnis der Oldenburger...
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Akte 619
Aktenserie: Antiqua Band: 2
Zeitraum: 1656 – 1665
Entscheidungen:
...; wiederholt, 1658 12 07 (Konz.), fol. 26rv; Urteil zugunsten des Klägers, 1659 04 19 (Konz.), fol. 79rv; Befehl an den Kläger, dem Urteil nachzukommen......, 1660 08 31 (Konz.), fol. 88r; Verhängung der in dem Urteil genannten Strafe wegen Nichtbefolgung desselben, 1660 12 07 (Konz.), fol. 92r; Declaratio arctioris...
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Akte 623
Aktenserie: Antiqua Band: 2
Zeitraum: 1660 – 1661
Entscheidungen:
...Befehl an das Hofgericht in Rottweil, dem Propst die Urteilsbegründung zu überschicken und bis zur Klärung der Interventionsklage das Urteil nicht zu...
Darin:
...Hegelins Gesuch um Verlängerung der Fristen für eine Appellation gegen das Urteil des Rottweiler Hofgerichts von 1660 08 17 mit beiliegendem...... Appellationsinstrument von 1660 08 14/24, fol. 12r–17v; Urteil des Hofgericht in Rottweil, dem zufolge Hegelin den uhlschen Erben die beiden Obligationen aushändigen muss...
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Akte 628
Aktenserie: Antiqua Band: 2
Zeitraum: 1679 – 1687
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... habe gegen das Urteil des fürstlich-münsterschen Gerichts in Ahaus von 1670 aber erst 1672 am Hofgericht appelliert, welches den Appellationsantrag...... deshalb wegen Fristversäumung abgelehnt habe. Der zweite Appellationsantrag habe sich ebenfalls auf das Urteil von 1670 bezogen und sei aus dem gleichen...
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Akte 630
Aktenserie: Antiqua Band: 2
Zeitraum: 1707
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
...Appellation gegen ein im Streit um das Testament des Adolf von der Horst gefälltes Urteil des jülich-bergischen Hofgerichts zu Düsseldorf . Nach der...
Darin:
...Urteil des jülich-bergischen Hofgerichts zu Düsseldorf, 1706 10 12, fol. 4r....
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Akte 632
Aktenserie: Antiqua Band: 2
Zeitraum: 1664 – 1671
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
...Appellation gegen ein Urteil des Klever Hofgerichts von 1664 01 08 in einem Streit um einen Gütertausch . Vor der ersten Instanz in Kleve hat Eickel...... worden seien. Das erstinstanzliche Urteil gibt Eickel mit seiner Forderung auf Entschädigung für den Verlust der ihm vertraglich zugesicherten Güter Recht....... Horst appelliert gegen dieses Urteil mit dem Argument, er führe gegen die Gläubiger einen Appellationsprozess am Reichskammergericht. Solange dieser...... Prozess noch anhängig sei, hätte das Hofgericht, dem der Kläger als Präsident vorstehe, kein Urteil in dem Streit um das Tauschgeschäft fällen dürfen...
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Akte 636
Aktenserie: Antiqua Band: 2
Zeitraum: 1615 – 1618
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... Kaiserhof, um ein günstiges Urteil zu erwirken. Ferner bitten sie, um die Ernennung von Verordneten für die Aufstellung einer Dorfordnung. Zur gleichen Zeit...... beklagt Helmstatt, dass seine Untertanen die in dem Kommissionsabschied festgelegten Dienste und Abgaben nicht leisteten. 1618 ergeht ein Urteil zugunsten...
Entscheidungen:
...; Urteil, 1618 07 16 (Konz.), fol. 253r–254r; Mitteilung des Urteils an den Kammerfiskal, Befehl es zu verkünden und Aufforderung zu dem Gesuch Helmstatts...
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