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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

 
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Seite 11 von 27 (insgesamt 265 Dokumente mit Treffern)
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  • Akte 306

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1646 – 1647

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Herford, Stadt...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Bitte um Erweiterung älterer Schutzprivilegien um einen Passus gegen Schuldhaft . Die Stadt trägt vor, sie und viele ihrer Bürger seien wegen der...
    ... immer eingehalten worden. Manche Gläubiger würden auf die schlimme Lage der Stadt Rücksicht nehmen und Verschiebungen der Zahlungstermine zustimmen...
    ... unternehmen. Die Stadt bittet mehrfach darum, beiliegende ältere Schutzbriefe um einen Passus „cum speciali prohibitione arrestorum“ zu erweitern, der also...

  • Akte 307

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1641 – 1651

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Herford, Stadt...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Streit um Abholzung junger Bäume auf städtischen Grundstücken . Die Stadt trägt vor, auf Anordnung der Gräfin seien deren vier lippischen Vögte...
    ... dieses Mandat ohne Wirkung bleibt, setzt der Reichshofrat auf Bitte der Stadt eine Kommission ad perpetuam rei memoriam ein, die durch Zeugenbefragung die...
    ... Besitz- und Rechtsverhältnisse des „Amser Bruchs“ klären soll. Ebenfalls auf Bitte der Stadt überträgt sie die Kommission dem Rintelner Juraprofessor David...
    ... Pestel. In der Folge erwirkt die Stadt mehrere scharfe Befehle und Urteile, die Graf Emich von Leinigen, der die lippische Vormundschaft von der Gräfin...
    ... Graf Johann Bernhard lippischer Landesherr wird, bittet die Stadt erfolgreich um Wiederaufnahme des Prozesses....

    Entscheidungen:
    ...Mandat sine clausula im Sinne der Stadt, 1641 12 02 (Konz.), fol. 16r–20v; an den Beklagten: dem Mandat ist zu gehorchen, 1846 12 18 (Konz.), fol...

    Darin:
    ...Salvaguardia Ferdinands III., 1638 09 20 (Ausf., gedr. Urk.), fol. 10r–11v; Benennung von neun Zeugen durch die Stadt, 1644 05 23, fol. 78rv....

  • Akte 308

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1630

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Herford, Stift; Herford Stadt...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Streit um die Exekution des Restitutionsedikts von 1629. Die bruchstückhafte Akte enthält jeweils einen Bericht des Stifts und der Stadt über Klagen...

  • Akte 311

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1641 – 1642

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Herford, Stadt...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Otto von Lippe-Brake den Befehl zu einer Kommission zu Güte und Recht zu erteilen, wird bewilligt. Die Stadt erwidert auf den ihr offenbar allein...
    ... die Stadt Dortmund zu ergänzen....

  • Akte 314

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1662

    Darin:
    ...Urteil der Stadt Herford auf der Grundlage eines Gutachtens der Helmstedter Juristenfakultät, 1662 05/06 08/29, fol. 15r....

  • Akte 318

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1651 – 1655

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Schwäbisch Hall, Stadt...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... langjährigen gemeinschaftlichen hohenlohischen Sekretärs Ludwig Gottfried Ottmann 1639 bei der Stadt deponieren ließ, eigenmächtig Graf Georg Friedrich von...
    ... Hohenlohe-Neuenstein-Weikersheim übergeben, obwohl er habe wissen müssen, dass die Stadt angesichts des Streits zwischen den rivalisierenden Linien Hohenlohe...

  • Akte 319

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1622 – 1630, 1652 – 1679

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Landau (Pfalz), Stadt; Weißenburg (Elsass), Stadt...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Mobilien . Philibert von Hohenegg trägt vor, die Stadt Weißenburg habe Melchior Wurmbrand aus der mansfeldischen Armee zum Stadtoberst ernannt. Dieser habe...
    ... die Truhen geöffnet und wertvolle Mobilien weggenommen worden. Er habe sich in dieser Sache mehrmals an die Stadt gewandt, deren Bediensteter Wurmbrand...
    ... Reichsangehöriger bewaffnen, und dass ferner Bischof Philipp Christoph von Speyer, Kammerrichter, der Stadt Weißenburg vor kurzem (1621 11) befohlen habe, dass alle...
    ... Güter und Mobilien in Weißenburg, die von den Reichsfeinden eingezogen werden, zum Schutz der Eigentümer von der Stadt mit Arrest zu belegen seien. Er...
    ... bittet erfolgreich um ein Mandat sine clausula de restituendo gegen die Stadt und um einen Kommissionsauftrag an Erzherzog Leopold zu Österreich, Landvogt...
    ... Stadt vornehmen soll. Eine ähnliche Klage tragen die beiden Brüder mit dem gleichen Erfolg gegen die Stadt Landau vor. Dort seien zwei Getreidespeicher...
    ... vor Ort. Die Stadt Landau wird 1624 zu umfangreichen Ersatzleistungen verurteilt. Sie appelliert gegen die Urteile beim Reichshofrat. Die Appellation...
    .... Während die Stadt gegen das Urteil protestiert und sich in weiteren Schriftsätzen vor allem darum bemüht nachzuweisen, dass das in Landau von Graf...
    ... Löwenstein veräußerte Getreide nicht aus den Speichern der Kläger stammt, erwirken diese bis 1629 mehrere Mandate, die der Stadt die Befolgung des Urteils...
    ... befehlen. Der Stadt Weißenburg wird mit Urteil von 1629 ebenfalls auferlegt, Philibert von Hohenegg Getreide, Wein sowie 3 650 Gulden für entwendete Kleider...

    Darin:
    ...Kommissionsbericht für Weißenburg, 1624 06 22, fol. 74r–102v, darin: Zeugenbefragungen, fol. 91r–101v; Appellationsinstrument der Stadt Landau...
    ... Abgeordneten der vereinigten elsässischen Reichsstädte Anton Schott, Syndikus der Stadt Colmar, für die beiden Städte, 1672 12 09 (Ausf.), fol. 456r–457v...

  • Akte 329

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1627 – 1629

    Entscheidungen:
    ...Befehl an die Stadt Bern, das erste Urteil zu bestätigen und zu vollstrecken, 1627 09 20....

  • Akte 332

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1624 – 1626

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... nach Köln geliefert. Hofschläger schlägt vor, dem Kurfürst von Köln und der Stadt Köln aufzutragen, Grevenbruch festzunehmen....

    Entscheidungen:
    ... Dompropst und Domdekan von Köln, Hoffschläger und die Stadt Köln wegen des entstandenen Schadens zu vergleichen, 1626 10 12 (Konz.), fol. 9r–10r....

  • Akte 336

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1627

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...), unweit der Stadt Dortmund und seines Adelsguts in Hausen gelegen, sei vor über 200 Jahren an die Grafen von der Mark verpfändet worden und befinde sich...

 
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