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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats
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Akte 1091
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 2
Zeitraum: 1646–1648
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... Appellationsinstanz gehalten zu haben. Er sei bereit, unter Eid zu erklären, daß er keine Absicht gehabt habe, die Zuständigkeit von Kaiser und Reich zu bestreiten. Bei...... Angelegenheit die Zuständigkeit von Kaiser und Reich bestritten habe. Ungeachtet zweier reichskammergerichtlicher Mandate habe Antragst. den Prozeß vor dem...
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Akte 1189
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 2
Zeitraum: 1594–1595
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... Angelegenheit zu befassen. Bekl. besteht auf der Zuständigkeit des RKG. Den Einwand des Kl., auf die Fortführung des Verfahrens verzichtet zu haben, habe das RKG...
Entscheidungen:
... Hofkammer 1593 08 [.] zur Frage ihrer Zuständigkeit, undat. Vermerk auf undat. Schriftsatz des Kl., fol. 364v; Kaiserlicher Kommissionsauftrag an Bischof von...
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Akte 1433
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 2
Zeitraum: 1608
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
...Auseinandersetzung wegen Zuständigkeit in Streit um Beleidigung Kl. hatte ein kaiserliches Mandat gegen Bekl. beantragt, da Bekl. ihn nach einer...
Darin:
... Bedingungen der Niederlassung des Kl. und seiner Ehefrau in Schwäbisch Gmünd (Beisitzvertrag) (Auszug, gerichtliche Zuständigkeit betreffend) 1601 09 20, fol...
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Akte 1434
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 2
Zeitraum: 1594–1608
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... Zuständigkeit des Kaisers nicht Folge leistet....
Entscheidungen:
... [Frhr. von], contra Fugger [in Kirchberg, Weißenhorn und Brandenburg], Philipp Eduard und Oktavian II. [Frhr. von] (Nr. 1435): Zuständigkeit für das...... Spanien, Grafschaft Kirchberg und Herrschaft Weißenhorn, Zuständigkeit für weitere Streitigkeiten zwischen Kl. (1) und Intervenient bzw. Augsburger Bürgern...... Intervenienten 1600 10 26, K. 57 fol. 483r–486v; Kaiserliche Entscheidung zu anhängigen Fragen (Zuständigkeit, Vergleich zwischen den Parteien) 1600 12 22, K....... 57 fol. 493rv; Kaiserlicher Bescheid (Auszug; Zuständigkeit bei weiteren Streitigkeiten zwischen Kl. (1) und Intervenienten oder Augsburger Bürgern......) 1601 04 12, K. 57 fol. 607rv; Kaiserliches Schreiben an [Johann Achilles Ilsung und Dr. Gall Hager als kaiserliche Kommissare] (Auszug; Zuständigkeit bei weiteren...
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Akte 1435
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 2
Zeitraum: 1594–1603
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
...Auseinandersetzung wegen Rechnungslegung, Vollmacht, Zuständigkeit Kl. hatten sich auf den sog. Innsbrucker Vertrag zwischen Kl. (2) und Bekl...... beansprucht die Zuständigkeit für das Verfahren, da Kl. (2) und Bekl. Bürger der Stadt seien und Kl. (1) sich in einem Vertrag über die Bedingungen seiner...... Zuständigkeit der Stadt bei Streitigkeiten aus dem Vertrag vor. Die Stadt beantragt, Kl. ab- und an sie zurückzuverweisen. Außerdem solle Kl. (2) aufgefordert...
Entscheidungen:
... votum ad imperatorem des RHR (Ladung der Parteien an Kaiserhof, entgegenstehende Zuständigkeit der Stadt Augsburg, drohende Beschwerde der Reichsstände, konkurrierende...