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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 1.

  

  Akte 1022

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1584
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Herzögen von Pommern als zuständigen Landesherren angestrengt, in dem ein Urteil zu ihren Gunsten gesprochen worden sei. Gegen dieses Urteil habe Kl. bzw...

  
  Darin:
  

  ...Reichskammergerichtliche Ladung der Bekl. (Appellation des Kl. bzw. Antragst. gegen Urteil des herzoglich-pommerischen Hofgerichts in Stettin...

  ...[-Wolgast] sowie Bekl. (Appellation des Kl. bzw. Antragst. gegen Urteil des herzoglich-pommerischen Hofgerichts in Stettin) 1584 04 07, fol. 708r–711v...

  
  

• 2.

  

  Akte 1028

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1696, 1714 [?]
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... langwierigen Prozeß eingebracht. Nach einem parteiisch durchgeführten Verfahren sei der Vergleich durch Urteil für wirksam erklärt worden, da Kl. als im...

  ... Handelsgeschäft tätige Frau den Privilegienschutz für Frauen nicht genieße. Mit ihren Beschwerden gegen das Urteil sei sie an das Augsburger Stadtgericht gewiesen...

  ... stünde den von Stetten und Egger die Appellation gegen ein etwaiges stadtgerichtliches Urteil an den Augsburger Rat offen, der sich als parteiisch erwiesen...

  ... habe. Kl. hatte um einen kaiserlichen Schutzbrief gebeten, außerdem um die Einsetzung einer kaiserlichen Kommission. 1714 appelliert Kl. gegen ein Urteil...

  ... des Augsburger Rats von 1712, in dem ein Urteil des Augsburger Stadtgerichts von 1703 in ihrer Auseinandersetzung mit Bekl. bestätigt worden war, an den...

  
  Darin:
  

  .... gegen Urteil des Stadtgerichts in Augsburg) 1706 12 09–1712 02 18 (Auszüge), fol. 604r–672v; Urteil des Rats der Stadt Augsburg (Bestätigung des Urteils...

  ... des Stadtgerichts) 1712 02 04, fol. 670rv; Bescheid des Rats der Stadt Augsburg (Annahme der Appellation der Kl. gegen Urteil des Rats an RHR...

  
  

• 3.

  

  Akte 1038

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1612
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Wertgegenstände zurückzugeben bzw. zu ersetzen. Antragst. bittet, im Text des Patents die Summe, die Müller ihm gemäß Urteil schuldig sei, zu erwähnen. Später...

  
  Darin:
  

  ...Reichshofrätliches Urteil in Causa Müller, Friedrich, contra Antragst. wegen ehrverletzender Angriffe 1600 11 10, fol. 351v; Aufforderung Kaiser...

  ... Rudolfs II. an Albrecht [VII.] Erzherzog von Österreich, Friedrich Müller anzuweisen, dem reichshofrätlichen Urteil Folge zu leisten 1600 11 10, wiederholt...

  
  

• 4.

  

  Akte 1050

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1601–1605
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Erfurt zuständig. Erst wenn dort ein Urteil gesprochen worden sei, könne die Stadt die Vollstreckung übernehmen. Antragst. habe sich jedoch geweigert, ein...

  
  

• 5.

  

  Akte 1051

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1572–1573
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... legen dar, Bekl. habe ein rechtskräftiges Urteil gegen Kl. erstritten und lehne einen Vergleich ab, so daß nicht gegen ihn vorgegangen werden könne....

  
  

• 6.

  

  Akte 1067

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1617
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Anspruch auf das Erbe ihres Ehemanns in Schaffhausen erhoben und ein Urteil zu ihren Gunsten erstritten, das aber nicht vollstreckt werden könne. Kl...

  
  

• 7.

  

  Akte 1091

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1646–1648
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... kurfürstlich-kölnischen Offizial als zuständigem geistlichen Richter angestrengt. Von dessen Urteil habe er an den päpstlichen Nuntius in Köln als nächste...

  ... Instanz appelliert, der ein Urteil zu seinen Gunsten gesprochen habe. Antragsgeg. (1) habe den kaiserlichen Fiskal am RKG Dr. Philipp Werner Emmerich dazu...

  
  Darin:
  

  ...Urteil des kurfürstlich-kölnischen Offizials in Verfahren Antragst. contra Antragsgeg. (1) und consortes 1644 03 18, fol. 623rv...

  ... apostolischen Nuntius in Köln 1645 12 02, fol. 612r–613v; Urteil des herzoglich-lothringischen Hofgerichts in Niederberg (Lehen Hanenhof bei Niederberg...

  
  

• 8.

  

  Akte 1107

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1622–1624
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... beeide, das Paket ordnungsgemäß versandt und den Verlust erst in Frankfurt/M. bemerkt zu haben. Antragst. habe gegen dieses Urteil an das RKG appelliert...

  
  Darin:
  

  ...Urteil des Stadtgerichts in Frankfurt/M. [?] in Causa Antragst. contra Füll, Jakob, und König, Peter Jeremias, als Interessent (Freispruch von Füll...

  
  

• 9.

  

  Akte 1147

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1665
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... verstorbenen Ehemann Hans Jakob Lenzer erwirktes reichskammergerichtliches Urteil, in dem Johann Graf von Rechberg die Begleichung seiner Schulden geboten worden...

  ... sei. Das Urteil sei durch mehrere durch ihren Ehemann bzw. nach dessen Tod durch Antragst. als Vormund ihrer Kinder erwirkte Paritionsurteile und...

  ... Urteil zu vollstrecken, hätten die ausschreibenden Fürsten einen Termin für Vergleichsverhandlungen anberaumt und die Angelegenheit, da Rechberg nicht zu...

  ... zu vollstreckende Urteil entgegenzunehmen und darüber zu entscheiden. Antragst. bittet um ein kaiserliches Promotorial an die ausschreibenden Fürsten...

  ..., das Urteil des RKG auftragsgemäß zu vollstrecken....

  
  

• 10.

  

  Akte 1159

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1570
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... seien sie wegen Landfriedensbruchs angeklagt und verurteilt worden. Das Verfahren sei nach der Peinlichen Halsgerichtsordnung geführt, als Urteil ein...