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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

 
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  • 51.

    Akte 566

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1633–1642

    Darin:
    ...Erstinstanzliche Akten, 1632, (begl. Kop.) fol. 42r–51v. Zweitinstanzliche Akten, 1632–1633, (begl. Kop.) fol. 52r–73r....

  • 52.

    Akte 570

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1656

    Entscheidungen:
    ... Vorlage der erstinstanzlichen Akten einzuräumen und ihm mitzuteilen, daß er eine andere Vollmacht, die dem Jüngsten Reichsabschied entspricht, vorlegen soll...

    Darin:
    ...Extrakt aus der Erbteilung der Familie von Gardenstedt, 1591, fol. 18r–19v. Erstinstanzliche Akten, 1650–1655, fol. 22r–161v. Notariatsinstrumente...

  • 53.

    Akte 573

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1692

    Entscheidungen:
    ...Die Eingabe Perckmanns zu den Akten. Die erbetene Versiegelung ist bereits veranlaßt worden. Die Bitte um den Geleitbrief soll Huppeln und Göritz...

  • 54.

    Akte 575

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1692

    Entscheidungen:
    ...Die Eingabe Glans zu den Akten. Die erbetene Versiegelung ist bereits veranlaßt worden, 1692 03 28, (Vermerk) fol. 2v. Der Stadtarrest (s. Antiqua...
    ... zugesagte eidliche Versicherung zu leisten, für die ihm heute noch der Wortlaut des Eids zugestellt wird. Die erbetene Herausgabe der Akten des Hg. von...

  • 55.

    Akte 595

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1696

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... darum, die kgl. ungarische Kanzlei hierüber zu informieren, damit sie vom Magistrat von Preßburg als nicht zuständiger Instanz die Herausgabe der Akten...

  • 56.

    Akte 596

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1575–1581

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... reagiert. Das Domkapitel bitte, dem Kaiser die Akten des Vorgangs zu übersenden, damit er sehe, daß in diesem Fall kein Mangel in der Anwendung des Rechts...

    Darin:
    ...Akten zur Behandlung des Streits vor dem Halberstädter Domkapitel, 1575–1581, (z.T. Orig.) fol. 14r–166r....

  • 57.

    Akte 597

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1694–1695

    Entscheidungen:
    ..., 1694 06 21, (Konz.) fol. 35r–36v. Das Notariatsinstrument über die Zustellung des ksl. Schreibens an das Kapitel und die Vollmacht für den Agenten zu den Akten...
    ... zwei Monaten vom heutigen Tag an zur Vorlage der erstinstanzlichen Akten „sub poena desertionis“ zu gewähren. Der ­Regierung in Halberstadt auf ihre...
    ... an zur Vorlage der erstinstanzlichen Akten eingeräumt. Wenn Koch nachweist, daß der Beschluß, die Frist zur Vorlage der Einrede um zwei Monate zu...

  • 58.

    Akte 598

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1707–1708

    Entscheidungen:
    .... Er soll sich für die Übersendung der Akten einsetzen, alles in dem Stand belassen, in dem es vor erfolgter Appellation war, und innerhalb einer Frist...
    .... Dem Richter der vorigen Instanz zu schreiben, zur Unterstützung der Hauptsache die Übersendung der ­Akten ex officio auf Kosten der Gegenpartei zu...

  • 59.

    Akte 599

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1708–1709

    Entscheidungen:
    ... Prozesses zu den Akten. Ex officio eine Fristverlängerung von zwei Monaten für die Vorlage der Einrede „sub clausula solita contumaciae“ zu gewähren...

  • 60.

    Akte 600

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1688–1699

    Entscheidungen:
    ...- und Kompulso­rialbefehl an die fstl. Jülich-Berger Hofkanzlei, 1689 01 31, (Konz.) fol. 7r–8v. Die Reproduktion des Appellationsprozesses zu den Akten...
    ... Monaten „sub poena desertionis“ aufzulegen, die Zustellung des verschärften Kompulsorialschreibens gerichtlich nachzuweisen und die Akten der ersten Instanz...
    ...) fol. 86v, fol. 102r. Ksl. Aufforderung an den Kurprinz von der Pfalz, zu veranlassen, daß Hassel die erstinstanzlichen Akten gegen Bezahlung der...
    ... Gebühren ausgehändigt werden, 1690 07 03, (Konz.) fol. 89rv. Die Akten der ersten Instanz am nächsten Montag im Beisein der Vertreter beider Parteien zu...
    ... öffnen. Die Urteilsbegründung zu den Akten zu legen, 1690 09 12, (Vermerk) fol. 100v, (Extrakt aus dem Protokoll des RHR) fol. 101v. Die Inrotulation der...
    ... Akten am nächsten Dienstag in Anwesenheit der Vertreter beider Parteien vorzunehmen, 1690 09 27, (Vermerk) fol. 104v, (Extrakt aus dem Protokoll des RHR...
    ... Vollmacht zuzustellen. Wenn dies geschehen ist, bis zum ­Beschluß der Inrotulation der Akten vorzurücken, 1691 01 11, (Vermerk) fol. 113v. Die Inrotulation...
    ... wurde in Anwesenheit der Kommissare und der Vertreter der Parteien vorgenommen, 1691 01 23, (Vermerk) fol. 1r. Die erbetene Durchsicht der Akten erster...
    ... nochmals auf den Beschluß vom 5. Februar verwiesen, die Akten durchzusehen. Mylius' Anwalt wird erinnert, daß er diese Durchsicht vorantreiben und direkt...
    ... Akten zu referieren, 1699 04 30, (Vermerk) fol. 175v. Urteil des RHR: Bestätigung des Urteils der ersten Instanz, 1699 05 07, (Konz.) fol. 180r. Relation...

 
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