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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 11.

  

  Akte 525

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1581
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... der von Kl. verhafteten Freibeuter nach Hamburg verlangt. Dabei hätten sie sich auf ein Privileg Kaiser Friedrichs III. berufen, das sie zur Bestrafung...

  ... von auf der See und den Flüssen bei Hamburg begangenen Verbrechen ermächtige. Kl. macht geltend, das Privileg widerspreche dem Landfrieden, wonach...

  
  Darin:
  

  ...Privileg Kaiser Friedrichs [III.] für Stadt Hamburg (Bestrafung von auf freien Flüssen und auf der See bei Hamburg begangenen Verbrechen...

  
  

• 12.

  

  Akte 543

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1567
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ..., und bitten um ein kaiserliches Mandat gegen dieses Bauvorhaben. Kl. berufen sich auf ein Privileg, wonach entlang der Weser ohne ihre Einwilligung keine...

  
  

• 13.

  

  Akte 580

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1664–1665
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... kaiserliches Privileg des Kl., das dessen im Auftrag des Kaisers geführte Korrespondenz im gesamten Reich von allen Portokosten befreie. Kl. bittet um einen...

  
  

• 14.

  

  Akte 599

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  undat. [zwischen 1593 und 1608]
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Auseinandersetzung wegen Steuerforderung; Kl. bringen vor, durch ein kaiserliches Privileg ermächtigt worden zu sein, den Weinausschank in den zum...

  
  

• 15.

  

  Akte 688

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1629–1630
  
  Darin:
  

  ...Privileg König Friedrichs für das Bürgermeistergericht in Aachen (Auszug, Bestrafung von Ungehorsam betreffend) 1447 [10 21] (beglaubigte Abschrift...

  
  

• 16.

  

  Akte 689

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1595–1597
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  .... zum einen gegen ein kaiserliches Privileg des Kl. verstoßen, in dem diesem das ausschließliche Verwertungsrecht an seiner Erfindung für die Dauer von...

  ... untersagen, später um ein kaiserliches Mandat gegen Bekl. Darüber hinaus bittet Kl., das ihm erteilte Privileg auf eine Verbesserung seines Verfahrens...

  .... entwickelt zu haben. Das Verfahren unterscheide sich von der Technik des Kl., so daß es von dem kaiserlichen Privileg nicht betroffen sei. Umgekehrt habe Kl...

  .... Gemäß einem Gutachten des RHR wird das Privileg des Kl. eingezogen, da es von der lediglich um ein Gutachten gebetenen Hofkammer ohne Rückfrage bei RHR...

  
  Darin:
  

  ...Privileg Kaiser Rudolfs II. für Kl. (ausschließliche Nutzung seiner Salzsiedetechnik im Reich für 25 Jahre) 1590 12 01, fol. 490r–493v; Bestätigung...

  
  

• 17.

  

  Akte 730

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1635
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... zu werden, womit Bekl. zugleich gegen ein kaiserliches Privileg des Kl. verstoßen hätten. Kl. bittet darum, seine Klageschrift gemäß dem kaiserlichen...

  
  

• 18.

  

  Akte 768

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1562–1564
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Privileg forideklinatorische Einreden erhebt, außerdem auf den Verkauf des Amts Kirchberg an Ludwig Kasimir Graf von Hohenlohe[-Neuenstein] verweisen läßt...

  
  

• 19.

  

  Akte 814

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1592
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... die Stadt Aachen durch Wilhelm Herzog von Jülich[-Kleve-Berg], mit der der Herzog gegen ein kaiserliches Privileg des Kl. verstoßen habe. Nach...

  
  

• 20.

  

  Akte 865

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1570
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Tratziger, um ein kaiserliches Privileg bitten, in dem Appellationen vom herzoglichen Obergericht in Holstein an das RKG in Angelegenheiten mit einem...