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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 41.

  

  Akte 861

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
  Zeitraum:  1636-1702
  
  Entscheidungen:
  

  ... 1656 08 29, 594/1 fol. 419r-421v; Urteil: Absolution des Grafen von Paar von der Klage, 1656 08 16, 594/1 fol. 424r; Reichshofratsgutachten, 1693 02 23, im Geheimen Rat...

  ... Modifikationen gebilligt 1678 01 02, 595/1 fol. 86r-95v; Urteil: Graf Karl Joseph von Paar hat dem 1666 zwischen den Parteien erzielten Vergleich Folge zu leisten...

  
  

• 42.

  

  Akte 901

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1629
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Bekl. wegen des Guts Unterbürg auf ein Urteil von Bürgermeister und Rat der Stadt Nürnberg in der Auseinandersetzung zwischen Kl. und seinen beiden...

  
  

• 43.

  

  Akte 953

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1596-1629
  
  Entscheidungen:
  

  ... berichten, 1602 12 18 (Konz.), fol. 5r-6v; Urteil: der Herzog muss von Bülow in den Besitz des Guts Gudow setzen, 1606 05 19 (Abschr.), fol. 107rv....

  
  

• 44.

  

  Akte 1088

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
  Zeitraum:  1636-1640
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Appellation gegen ein Urteil in einem Wechselstreit...

  
  Darin:
  

  ...Urteil des Salzburger Hofgerichts: Aufhebung des Urteils des Wechselgerichts Straßwalchen, 1636 03 10 (Abschr.), fol. 3r....

  
  

• 45.

  

  Akte 1112

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
  Zeitraum:  1638-1642
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Beschwerde über eine Appellation Höchsts gegen ein Urteil des Gerichts der Grafschaft Reckheim an den nicht zuständigen Rat der Stadt Aachen...

  
  Darin:
  

  .... (Abschr.), fol. 3rv; Urteil des gräflich reckheimischen Gerichts in einen Prozess der Höchster Äbtissin gegen deren in Reckheim ansässige Pächter über die...

  
  

• 46.

  

  Akte 1123

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
  Zeitraum:  1632-1660
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Revision gegen ein Urteil des Obersthofmarschalls in einer Auseinandersetzung über eine Geldforderung Castellans (526 Reichstaler)...

  
  

• 47.

  

  Akte 1457

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1629
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... zurückzuzahlen. Nachdem in dem Verfahren inzwischen submittiert worden sei, bittet Kl., ein Urteil zu sprechen....

  
  

• 48.

  

  Akte 1865

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1637
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Strafzahlung verurteilt worden, da sie ein Urteil wegen der Beiträge von Stadt und Stift Herford zum Unterhalt des RKG nicht beachtet habe. Das Urteil sei vom...

  ... kaiserlichen Fiskal am RKG unter Berufung auf ein Urteil des RKG aus dem Jahr 1631 erwirkt worden, wonach die Stadt Herford Reichsstadt sei. Antragst. behauptet...

  ..., Georg Wilhelm Kurfürst von Brandenburg und Wolfgang Wilhelm Pfalzgraf von Pfalz-Neuburg hätten gegen das Urteil von 1631 Revision eingelegt, über die noch...

  ... nicht entschieden sei. Darüber hinaus erwähne das Urteil von 1631 die Frage der Beiträge von Stift und Stadt Herford zum Unterhalt des RKG nicht. Vor...

  ... diesem Hintergrund hätte der kaiserliche Fiskal keinen erhöhten Beitrag fordern dürfen. Ihre Weigerung, dem reichskammergerichtlichen Urteil Folge zu...

  
  Darin:
  

  ...Reichskammergerichtliches Urteil in Verfahren Fiskal contra Herford Stadt, Bürgermeister und Rat, sowie Herford Stift, Äbtissin, als Intervenientin...

  
  

• 49.

  

  Akte 2316

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1621-1634
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  .... Das Urteil war auf Antrag des Kl. durch eine kaiserliche Deklaration erläutert worden. Bekl. bitten, durch eine kaiserliche Kommission...

  
  

• 50.

  

  Akte 2445

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1628
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Schobinger zu einer Geldstrafe geendet. Anstatt sich dem Urteil zu unterwerfen, hätten sich die Schobinger an die sieben regierenden Orte der...

  ... des Hochstifts Konstanz zu bringen; eine Appellation gegen dessen Urteil an die sieben Orte solle möglich sein. Das Hofgericht habe das...

  ... Urteil des Stadtgerichts in Arbon bestätigt. Die Schobinger hätten gegen dieses Urteil appelliert und in der Eidgenossenschaft ein Urteil zu...